{"id":597,"date":"2012-08-28T12:25:31","date_gmt":"2012-08-28T11:25:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.neschle.de\/index.php\/au-aufschrei\/au-aufschrei-59\/"},"modified":"2020-06-18T15:54:06","modified_gmt":"2020-06-18T14:54:06","slug":"au-aufschrei-59","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/au-aufschrei\/au-aufschrei-59\/","title":{"rendered":"Au … Aufschrei 59"},"content":{"rendered":"
\n

Steuer-Dieb oder Steuerdaten-Dieb?<\/span><\/strong><\/h2>\n

Die Unf\u00e4higkeit der Journaille treibt Neschle in den Wahnsinn<\/strong><\/p>\n<\/header>\n

Oh, Gott! So schnell wollte Neschle gar nicht wieder in Aktion treten. Aber da machen Leute Meinung in Deutschland, die beherrschen nicht die Sprache, sondern die werden von ihr beherrscht. Gestern, am 27. August 2012, las Neschle im Internet bei t-online \u201eSchweiz: Steuer-Dieb festgenommen\u201c. Heute, am 28. August 2012, liest er zum selben Thema auf der Titelseite seines lokalen Fr\u00fchst\u00fccksblatts \u201eRheinische Post\u201c \u201eSteuerdaten-Dieb drohen f\u00fcnf Jahre Haft in der Schweiz\u201c.<\/p>\n

Was ist dieser Dieb (darin ist man sich ja zum Gl\u00fcck einig!)? Steuer-Dieb oder Steuerdaten-Dieb? Neschle meint: Gar nichts von beiden! Deshalb hier ein kleines Glossar f\u00fcr unsere unf\u00e4hige Presse:<\/p>\n

<\/p>\n

1. Der gemeine und der hundsgemeine \u201eSteuer-Dieb\u201c<\/h3>\n

Ein \u201eSteuer-Dieb\u201c oder einfacher ein \u201eSteuerdieb\u201c begeht, wie der Name sagt, Steuerdiebstahl und nicht allein Steuerdatendiebstahl. Da aber auch Geld au\u00dfer Bargeld heute nur noch aus Daten besteht, ist die Unterscheidung hier schwieriger geworden, aber immer noch m\u00f6glich:<\/p>\n

Ein Steuerdieb w\u00e4re daher zum Beispiel ein Hacker, der in die Rechner des Finanzamtes eindringt und dort die Steuer-Daten zu seinen Gunsten (oder zugunsten anderer Steuerpflichtiger) ver\u00e4ndert<\/strong>, so dass die Steuerzahlung vermindert wird. Das Kopieren und Entwenden von Daten allein reicht dazu nicht. Das w\u00e4re eben nur ein Diebstahl von Steuerdaten.<\/p>\n

Steuerdiebe sind auch die \u201eechten Steuerhinterzieher\u201c, die gegen das Gesetz zu Lasten anderer Steuerpflichtiger ihre Steuern wissentlich und bewusst verk\u00fcrzen. Leider verwechseln die Finanzbeh\u00f6rden aber viele \u201eunechte\u201c Steuerhinterzieher mit diesen \u201eechten\u201c Hinterziehern, auf drei unterschiedlichen Wegen:<\/p>\n

1. Unbewusste Fehler haben f\u00fcr das Finanzamt schon aus manchem unbescholten B\u00fcrger ohne jegliche Hinterziehungsabsicht einen vermeintlich \u201eechten\u201c Hinterzieher gemacht mit entsprechenden strafrechtlichen Folgen. Fehler zu den eigenen Gunsten, die sich das Finanzamt selbst immer gern zugesteht, werden beim Steuerpflichtigen h\u00e4ufig als pure Absicht hingestellt. Das gilt sogar, wenn die Fehler von anderen stammen und der Steuerpflichtige deren Belege nur in gutem Glauben an deren Richtigkeit einreicht. Selbst Fehler des Beraters bleiben h\u00e4ufig am Steuerpflichtigen h\u00e4ngen.<\/p>\n

Bei Fehlern zu Ungunsten des Steuerpflichtingen macht das Finanzamt dagegen nicht immer darauf aufmerksam. Das w\u00fcrde statt zum Mehrergebnis ja zum Minderergebnis f\u00fchren und die sch\u00f6ne Bilanz des Finanzministers kaputtmachen (Aufschrei 58<\/a>). Oder wie eine Finanzbeamtin es formulierte: Man d\u00fcrfe ja den Steuerberatern nicht die Arbeit wegnehmen und ihnen auch nicht ins Handwerk pfuschen.<\/p>\n

2. Steuerpflichtige interpretieren die h\u00e4ufig sehr komplexe steuerrechtliche Lage anders als das Finanzamt. Vor allem, wenn kein Berater eingeschaltet wurde, kann es geschehen, dass trotz strittiger Rechtslage nur wegen einer anderen Rechtsauslegung Hinterziehungsabsicht unterstellt wird. Das Einschalten eines Beraters zieht solche F\u00e4lle dagegen eher in den Bereich \u201estrittiger Rechtsausfassungen\u201c. Das ist einer der Gr\u00fcnde, auf denen die Steuerberatung ihre Existenz gr\u00fcndet.<\/p>\n

3. Fehler des Finanzamtes und seiner Mitarbeiter. \u00dcber ihre extrem hohe Dunkelziffer bei Pr\u00fcfungen und \u2013fahndungen hat Neschle schon berichtet (Aufschrei 58<\/a>). In dem ganz oben erw\u00e4hnten Internetartikel \u00fcber den angeblichen \u201eSteuer-Dieb\u201c schrieb einer der Kommentatoren \u00fcber ein solches Problem und erhielt (bis zu Neschles Einsicht) nur zustimmende Kommentare:<\/p>\n

\u201eHero schrieb: am 27. August 2012 um 11:41:47<\/p>\n

Zustimmen (18) Ablehnen (0) Steuerhinterziehung<\/span><\/p>\n

Ich wurde vom Finanzamt bei einer Betriebspr\u00fcfung der Steuerhinterziehung beschuldigt. Dies ging bis zur Androhung der Zwangsvollstreckung. Nach 4 Monaten Streit habe ich mich beim Chef des Finanzamtes 4 Stunden vor die T\u00fcr gesetzt bis es ihm zuviel wurde und er meine Einw\u00e4nde angeschaut hat. „Da hat unsere junger Betriebspr\u00fcfer wohl brutto und netto verwechselt, wir werden das berichtigen“. Eine Entschudigung f\u00fcr den \u00c4rger? Fehlanzeige! So schnell wird man Steuerhinterzieher…\u201c (http:\/\/wirtschaft.t-online.de\/schweiz-steuer-dieb-festgenommen\/id_59035428\/index<\/a>)<\/p>\n

(Das w\u00e4re eine sch\u00f6ne Erg\u00e4nzung zu Fu\u00dfnote 3<\/a> in Aufschrei 58<\/a> gewesen.)<\/p>\n

Neben den \u201eechten\u201c Steuerhinterziehern werden auch diese drei \u201eunechten\u201c \u201eHinterzieher\u201c von unserem Fiskus als \u201eSteuerdiebe\u201c behandelt. Das fiskalische Unrecht an ihnen belastet sie h\u00e4ufig ihr ganzes Leben, finanziell sowieso, aber auch seelisch. Es ist schlie\u00dflich \u201eIhr Staat\u201c, der sich da an ihnen vergangen hat. Umso schlimmer ist es, wenn unser Staat in Kauf nimmt, mehr von ihnen zu \u201eproduzieren\u201c.<\/p>\n

Die Statistik kennt hierbei den \u03b1- und den \u03b2-Fehler. Der \u03b1-Fehler beschreibt das Problem, einen \u201eechten\u201c Steuerhinterzieher nicht zu identifizieren oder als \u201eunechten\u201c einzustufen und ihn daher laufen zu lassen. Das akzeptiert der NRW-Finanzminister mit seiner Kaufphilosophie f\u00fcr sogenannte \u201eSteuer-CDs\u201c, wenn der CD-Preis \u00fcber dem erwarteten Mehrergebnis liegt. Gerechtigkeit ist damit zu einer Sache des Preises verkommen, wie moralinhaltig auch immer die Begleitmusik sein mag.<\/p>\n

Der \u03b2-Fehler umfasst alle F\u00e4lle, bei denen \u201eunechte Hinterzieher\u201c der Kategorien 1 \u2013 3 f\u00e4lschlich als \u201eechte Hinterzieher\u201c eingestuft werden und die f\u00fcr diese geschaffenen Rechtfolgen erwarten m\u00fcssen. Das \u201eMehrergebnis\u201c als Zielgr\u00f6\u00dfe von Fahndern und Pr\u00fcfern erh\u00f6ht diesen \u03b2-Fehler und produziert zwangsl\u00e4ufig mehr F\u00e4lle \u201eunechter Hinterzieher\u201c, weil dadurch die Pr\u00fcfung zugunsten des Steuerpflichtigen bewusst und gezielt unterbleibt, weil sie dem h\u00f6heren Mehrergebnis schaden k\u00f6nnte.<\/em> Als w\u00fcrde der M\u00f6rder schon feststehen, wird nur noch nach Belastungsmaterial gesucht. Da ist es kein Wunder, wenn man \u00f6fter den Falschen h\u00e4ngt oder gar henkt.<\/p>\n

Das \u201eMehrergebnis\u201c als zentrale Zielgr\u00f6\u00dfe des Fiskus l\u00e4sst sogar die Frage \u201eWer oder was ist ein \u201eSteuerdieb?\u201c auch anders beantworten. Wer unter dieser \u00c4gide gezielt mehr \u201eunechte\u201c Hinterzieher produziert, unbescholtene B\u00fcrger kriminalisiert und Belobigungen\/Belohnungen an seine Beamten auch f\u00fcr unberechtigte Mehrergebnisse verteilt, der muss sich fragen lassen, ob er nicht selbst ein \u201eSteuerdieb\u201c ist.<\/p>\n

Schon Thomas von Aquin hat die Steuererhebung generell als \u201eRaub\u201c bezeichnet, zumal sie auch noch mit dem staatlichen Gewaltmonopol daherkommt. Damit dieser Raub \u201eohne S\u00fcnde\u201c geschehen k\u00f6nne, habe sich der Staat strikt an ethische Regeln der Gerechtigkeit, Gleichm\u00e4\u00dfigkeit und \u201eFairness\u201c zu halten. Tut er das nicht, ist Steuererhebung eben nichts anderes als Raub. Der Anreiz zum Raub wird Pr\u00fcfern und Fahndern aber mit dem Mehrergebnis als Zielgr\u00f6\u00dfe klar und deutlich gegeben.<\/p>\n

2. Der seltsame und seltene \u201eSteuerdaten-Dieb\u201c<\/h3>\n

Die Fr\u00fchst\u00fccksgazette Neschles berichtet \u00fcber einen omin\u00f6sen \u201eSteuerdaten-Dieb\u201c bei Schweizer Banken. Seit wann aber verf\u00fcgen Schweizer Banken \u00fcber deutsche \u201eSteuerdaten\u201c. Das ist immer noch das Privileg deutscher Finanz\u00e4mter. W\u00fcrde ein Hacker dort Daten entwenden, so w\u00e4re er dagegen sicher ein \u201eSteuerdaten-Dieb\u201c.<\/p>\n

Das, was der enttarnte Dieb hier beim Bankhaus Julius B\u00e4r gestohlen hat, waren also \u201eBankdaten“ und keine \u201eSteuerdaten“. <\/em>\u201eSteuerdaten\u201c werden daraus erst durch den deutschen Fiskus und die Aufbereitung, Interpretation und Pr\u00fcfung bei ihm.<\/p>\n

Nicht alle dieser Bankdaten sind \u201esteuerrelevant\u201c. Der deutsche Fiskus verschafft sich hierdurch auch Kenntnis \u00fcber die Anlage legal versteuerter Ertr\u00e4ge. Denn die Anlage in der Schweiz muss nicht zwangsl\u00e4ufig auch steuerhinterziehungsmotiviert sein. Es gibt z.B. den Grund, das W\u00e4hrungsrisiko zu hedgen, was bei der gegenw\u00e4rtigen Euro-Krise sogar Laien einleuchten k\u00f6nnte.<\/p>\n

Rudolf Elmer, Gesch\u00e4ftsleiter der Julius-B\u00e4r-Filiale auf den Cayman Islands, hatte schon fr\u00fcher f\u00fcr ein Loch in den Bankdaten von Julius B\u00e4r gesorgt und sowohl Wikileaks als auch Neschle damit versorgt. Ehe sein Kommentar zu einem Neschle Artikel gel\u00f6scht werden konnte, hatte Herr Elmer die Neschle-Seite dazu benutzt, Bankdaten mehrerer angeblicher Steuers\u00fcnder darauf zu ver\u00f6ffentlichen. Er hatte nicht davor zur\u00fcckgeschreckt, Neschles Blog f\u00fcr seine Zwecke zu missbrauchen. Sein Motiv war wohl allein Rache f\u00fcr seine Entlassung. Er gab sich jedoch als \u201eRobin Hood\u201c. Unter diesem Pseudonym schrieb er seine Neschle-Kommentare, die noch heute nachzulesen sind (Aufschrei 2<\/a>), bis auf die mit der Datenver\u00f6ffentlichung: So viel zu den \u201eh\u00f6heren Motiven\u201c eines der Datendiebe und seiner Selbstdarstellung. \u2013 Erst seit dem \u00dcbergriff von Rudolf Elmer auf diesen Blog werden die Kommentare auf der Neschle-Seite von einem Administrator gefiltert.<\/p>\n

Noch neulich erlebte Neschle ein D\u00e9j\u00e0- vu. Er las von einem deutschen Kunstsammler, der eine gro\u00dfe Kunstsammlung, Werte in Millionenh\u00f6he, bewusst an ein ausl\u00e4ndisches<\/em>(!) Museum verschenkt hatte. Neschle ist sich sicher, dass unter Elmers Steuerdaten ein gro\u00dfer Kunstsammler war, dem der Staat wohl die Fahndung auf den Hals geschickt haben d\u00fcrfte.<\/p>\n

Wenn es derselbe war, der die Kunstsammlung ins Ausland verschenkt hat (Neschle hat da so ein Bauchgef\u00fchl!!!), dann best\u00e4tigt das mal wieder, dass \u201eMehrergebnisse\u201c viel zu hoch bewertet werden, weil sie um solche Folgen nicht korrigiert werden (Aufschrei 58<\/a>). Nat\u00fcrlich wurde als Begr\u00fcndung daf\u00fcr, dass die wertvolle Sammlung nicht an ein deutsches Museum ging, nicht \u201eeine sp\u00e4te Steuer-Rache\u201c genannt. Neschle sagt auch nicht, dass man diesen Kunstsammler h\u00e4tte laufen lassen sollen, wenn er wirklich Steuern hinterzogen hat. Das w\u00e4re aber das Ergebnis des NRW-Finanzministers, w\u00fcrde er sein CD-Kalk\u00fcl auch hier anwenden. Denn das hie\u00dfe: Ist die Kunstsammlung wertvoller als die Steuernachzahlung und bel\u00e4sst er sie im Lande, sehen wir von einer Nachversteuerung ab.<\/p>\n

So oder so: Bei der Beurteilung von Pr\u00fcfern oder Fahnder wird nicht nur nach ungesetzlichen Ma\u00dfst\u00e4ben geurteilt, sondern auch nicht einmal der Versuch einer richtigen Rechnung gemacht. Jeder f\u00fchrt heute das gro\u00dfe Wort \u201enachhaltig\u201c im Mund. Hier aber wird nur ganz unvollst\u00e4ndig und kurzfristig gedacht und gerechnet.<\/p>\n

3. Der staatlich gesponserte und staatlich bestrafte \u201eBankdaten-Dieb\u201c<\/h3>\n

Bankdaten stiehlt, wer (berechtigt oder unberechtigt) in das Datennetz einer Bank \u201eeinsteigt\u201c, dort Gesch\u00e4fts- oder Kundendaten entwendet und weder von der Bank noch von den betroffenen Kunden autorisierten Zwecken zuf\u00fchrt. Die Reaktion darauf ist in Deutschland und der Schweiz fast gleich. In beiden L\u00e4ndern ist das eine strafbare Handlung und wird mit Freiheitsentzug von maximal drei Jahren (Deutschland) bzw. f\u00fcnf Jahren (Schweiz) bestraft.<\/p>\n

Daher ist es auch ziemlich selbstgerecht, was hier der NRW-Finanzminister veranstaltet, wie in einer amerikanischen Wildwest-Story mit Schurkenstaaten. Man kann ansonsten kaum erkl\u00e4ren, wie ein Staat strafbare Handlungen in einem anderen Staat sponsern kann, die auf seinem eigenen Gebiet verboten sind.<\/p>\n

Aber im Umgang mit Daten zeigt dieser Staat ja allgemein nur wenig Feingef\u00fchl, obwohl das ein heikles Spiel ist, weil sogar Geld heute fast nur noch aus Daten besteht. In einer seiner schw\u00e4rzesten Stunden beschloss der Deutsche Bundestag mit wenigen Abgeordneten \u201eam Rande der Fu\u00dfball-Europameisterschaft\u201c beim neuen Meldegesetz den Einstieg der deutschen Gemeinden in den Datenhandel. Davon waren sogar zwangsweise erhobene Daten betroffen. Dann wurde das Problem aber zum Gl\u00fcck auch schnell erkannt und fix zur\u00fcckgerudert (http:\/\/www.ftd.de\/politik\/deutschland\/:umstrittener-datenhandel-bundesregierung-beerdigt-verschaerftes-meldegesetz\/70060869.html<\/a>).<\/p>\n

Das Argument des gemeinen deutschen Dummkopfs f\u00fcr die freie Verwendung aller Daten ist immer gleich: Wenn einer nichts zu verbergen hat, kann er doch gar nichts dagegen haben, wenn seine Daten alle und allen bekannt sind.<\/em><\/p>\n

Bei solchen Leuten w\u00fcnscht sich Neschle, dass jemand mal die von diesen verf\u00fcgbaren Daten so richtig missbraucht. Sorry, sorry!!! Aber so wusste schon Lichtenberg: \u201eEs gibt manche Leute, die nicht eher h\u00f6ren, bis man ihnen die Ohren abschneidet\u201c.<\/p>\n

PDF-Datei<\/span><\/a>
\nThis post was downloaded by 908 people until now.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Steuer-Dieb oder Steuerdaten-Dieb? Die Unf\u00e4higkeit der Journaille treibt Neschle in den Wahnsinn Oh, Gott! So schnell wollte Neschle gar nicht wieder in Aktion treten. Aber da machen Leute Meinung in Deutschland, die beherrschen nicht die Sprache, sondern die werden von ihr beherrscht. Gestern, am 27. August 2012, las Neschle im Internet bei t-online \u201eSchweiz: Steuer-Dieb … <\/p>\n

\u201eAu … Aufschrei 59\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[3,4],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/597"}],"collection":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=597"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/597\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":766,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/597\/revisions\/766"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=597"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=597"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=597"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}