{"id":57,"date":"2007-05-21T11:34:32","date_gmt":"2007-05-21T10:34:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.neschle.de\/wordpress\/?p=57"},"modified":"2020-06-20T12:51:40","modified_gmt":"2020-06-20T11:51:40","slug":"neschle-depeschle-11","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/blog\/neschle-depeschle-11\/","title":{"rendered":"Neschle-Depeschle 11"},"content":{"rendered":"<header>\n<h2 style=\"text-align: left;\"><strong><span style=\"color: #4f81bd;\">Ein \u201eRobin Hood\u201c im Steuerwald.<\/span><\/strong><\/h2>\n<p style=\"text-align: left;\"><strong>Neschle-Depeschle-Neschle-Depeschle-Neschle-Depeschle-Neschle-Depeschle<\/strong><br \/>\n<strong>F\u00fcr den kleinen Hunger zwischendurch: Der schnelle Einwurf in den Strafraum<\/strong><\/p>\n<\/header>\n<p style=\"text-align: left;\"><em>Wir alle sind der Staat, doch der Staat ist nicht wir alle!\u00a0<\/em>(Ein guter Bekannter von Neschle)<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">\u201eRobin Hood\u201c hat sich gemeldet. Nein, nicht der echte! Einer, der sich so nennt. Als Kommentator auf <a href=\"https:\/\/neschle.de\/index.php\/au-aufschrei\/au-aufschrei-2\/\">Aufschrei 2<\/a>, wo es um die Verwendung geklauter Daten durch die Steuerbeh\u00f6rden geht.<!--more--> Wie damals verfolgt \u201eRobin Hood\u201c auch heute noch \u201eAdelige, \u2026 anerkannte Pers\u00f6nlichkeiten und Politiker\u201c. Doch dieses Mal sind es deutsche.<\/p>\n<h3 style=\"text-align: left;\"><strong>A. \u201eRobin Hood\u201c: Fr\u00fcher \u201eOutlaw\u201c, heute \u201eInlaw\u201c.<\/strong><\/h3>\n<p style=\"text-align: left;\">Noch einiges ist anders: Der alte Robin k\u00e4mpft <em>gegen<\/em> die Staatsmacht, der neue ficht <em>mit<\/em> ihr f\u00fcr \u201eGerechtigkeit\u201c. Der alte Robin bringt Steuergelder im Wald von Nottingham widerrechtlich an sich, der neue sie will auf Basis geltenden Rechts erheben! Der alte sabotiert die Steuereinnehmer, der neue stellt sich auf deren Seite. Der alte Robin ist ein \u201eOutlaw\u201c, der neue ein \u201eInlaw\u201c.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Doch diese kleinen Unterschiede scheinen ihm nichts auszumachen, dem neuen \u201eRobin Hood\u201c. Denn auch er hat die \u201eb\u00f6sen Reichen\u201c im Visier. Fr\u00fcher waren das die mit der schwarzen R\u00fcstung, heute sind das die mit den schwarzen Konten. Da sich der neue \u201eRobin\u201c im Dickicht des Internets verbirgt, wei\u00df der zwar, wer und was Neschle ist, Neschle aber bis heute nicht, <span style=\"text-decoration: underline;\"><em>wer<\/em><\/span> dieser \u201eRobin\u201c ist. Neschle ahnt jedoch mittlerweile, <span style=\"text-decoration: underline;\"><em>was<\/em><\/span> er ist.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Nach dem ersten Kommentar dachte Neschle: Der ist von Attac: Die dunkle \u201eFinanzmacht\u201c, die den dummen Neschle steuert wie einen Roboter; drei Kreuze und der Satz \u201eAlles weitere wird noch kommen+\u201c sahen aus wie eine Drohung. Doch das stand im Widerspruch zu den \u201efreundlichen Gr\u00fcssen\u201c, dem er ein \u201eSehr geehrter Herr\u201c in seinem zweiten Kommentar folgen lie\u00df.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Dort bescheinigt er Neschle jedoch, \u201enicht den Kern der Sache\u201c zu treffen. Es gehe n\u00e4mlich \u201edarum, dass <em><span style=\"text-decoration: underline;\">der Staat die B\u00fcrger sind<\/span><\/em> und B\u00fcrger den Staat \u00fcber Jahre betrogen haben. Diese B\u00fcrger haben \u2026 die <em><span style=\"text-decoration: underline;\">erste<\/span><\/em> kriminelle Handlung begangen dh sie haben die eigenen Mitb\u00fcrger betrogen und das <span style=\"text-decoration: underline;\"><em>vors\u00e4tzlich<\/em><\/span> denke ich.\u201c Der Schaden f\u00fcr den Staat belaufe sich pro Jahr auf mehrere \u201eMillionen EURs\u201c. Und mit Blick auf Neschle: \u201eIch hoffe, dass Sie dies nicht unterst\u00fctzen oder sehen Sie die Sache <em><span style=\"text-decoration: underline;\">ein bisschen zu eng<\/span><\/em>?\u201c (Hervorhebungen Neschle)<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Dann nennt Robin wie im ersten Kommentar Fakten, die Neschle <em><span style=\"text-decoration: underline;\">so<\/span><\/em> nicht in den Medien findet und verk\u00fcndet apodiktisch: \u201eDie Explosion wird kommen\u201c f\u00fcr die \u201eInhaber von schwarzen Konten\u201c. Bevor er wie in der Apokalypse endet (\u201eDie n\u00e4chste Episode wird kommen, wenn die Leute vor den Richter m\u00fcssen!\u201c), stellt er Neschle noch die \u201eGr\u00e4tenfrage\u201c zum Gerippe des Ganzen und hofft zum zweiten Mal auf Unterst\u00fctzung im Kampf f\u00fcr die Moral: \u201eZiel ist die Menschen auch in Deutschland zur Steuere[h]rlichkeit zu erziehen. Ich denke, dass Sie dies unterst\u00fctzen(.) oder nicht?\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Sp\u00e4testens hier vermutet Neschle: Dieser \u201eRobin Hood\u201c ist <em>nicht<\/em> von Attac. Er ist ein \u201eAu\u00dfenpr\u00fcfer\u201c, vermutlich sogar mit der Pr\u00fcfung der F\u00e4lle in <a href=\"https:\/\/neschle.de\/index.php\/au-aufschrei\/au-aufschrei-2\/\">Aufschrei 2<\/a> beauftragt. Der f\u00fchlte sich pers\u00f6nlich getroffen. Daher das \u201eInsiderwissen\u201c, bei dem er Neschle vorwirft, es nicht zu haben. Ja woher denn auch?<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Neschle erlebt pl\u00f6tzlich ein D\u00e9j\u00e0-vu. Er kennt einen Steuerpr\u00fcfer mit dieser Denke und er hat diese schon bei anderen Steuerpr\u00fcfern gefunden. (Man h\u00f6re nur die \u00c4u\u00dferungen des Vorsitzenden der deutschen Steuergewerkschaft \u2013 die vertritt die Steuerbeamten, nicht die Steuerzahler \u2013 und man wird sie erkennen.) Diesen Pr\u00fcfer hat Neschle j\u00e4h im Auge, als er die Kommentare von \u201eRobin\u201c liest. Ist er es nicht, ist \u201eRobin Hood\u201c jedenfalls nicht allein im Steuerwald. Er hat Gesinnungsgenossen unter den Steuerpr\u00fcfern. Von einem dieser Genossen ist jetzt also die Rede:<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Wie \u201eRobin Hood\u201c erzieht auch Neschles Steuerpr\u00fcfer die Welt zur Steuer-Ehrlichkeit und <em>sch\u00fctzt uns vor den b\u00f6sen Reichen und einer d\u00fcsteren \u201eFinanzmacht\u201c, die nebelhaft sein Gehirn durchwabert.<\/em> Er l\u00e4sst dabei den moralischen Schulmeister so weit heraush\u00e4ngen, wie man das sonst nur auf der deutschen Autobahn erlebt.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Er denkt, dass Reiche alle \u00dcbelkeit dieser Welt \u201evors\u00e4tzlich\u201c begehen. Und er kann sich nicht vorstellen, dass man ehrlich reich werden kann und ehrlich bleiben kann, wenn man reich ist. Er ist nicht reich und wei\u00df auch nicht, wie er das werden soll. Er wird von Neid und Missgunst gepeinigt, denn er sieht \u00fcberall die Blumenbeete, aber nirgendwo den Spaten, mit dessen Handhabung er sich ohnehin nicht auskennen w\u00fcrde. Und er ist Steuerpr\u00fcfer geworden, weil dieser Job ihm Macht gibt \u00fcber Leute, die f\u00fcr ihn sonst unerreichbar sind.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Durch diese Brille (Neschle meint die auf der Nase!) macht er sich seine Gedanken vor allem \u00fcber diese Leute. Er kriminalisiert jeden, der mehr verdient als er und mehr tut als morgens um acht zum Dienst zu schleichen, um sich um 16 Uhr nach strikter Einhaltung der Pausenzeiten nach Hause zu trollen. Leben und arbeiten Leute komplexer, tun sie das nur, um etwas zu verbergen.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Die Funktion von Unternehmern in unserer Wirtschaftsordnung versteht er nicht. Er w\u00fcrde keine Pr\u00fcfung in Betriebswirtschaftslehre bestehen, obwohl er jeden Tag wirtschaftliche Sachverhalte beurteilen muss. Bei ihm finden wir eine geistige Landschaft voll \u00f6konomischer Bildungskrater und steinharter Vorurteilseruptiven. Doch da ist er nicht allein:<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">W\u00fcrde man Au\u00dfenpr\u00fcfer der Finanz\u00e4mter, die man hierzulande auf den Mittelstand losl\u00e4sst, einer Pr\u00fcfung ihrer \u00f6konomischen Kenntnisse unterziehen, w\u00e4re die Durchfallquote so hoch, dass sich selbst bei kiloweiser Einnahme von Kohletabletten kein harter Stuhl erg\u00e4be, auf dem sich einigerma\u00dfen sicher sitzen lie\u00dfe. Nur in Formaljuristik g\u00e4be es eine Zwei! Dieser ungleiche Mix macht einen gef\u00e4hrlichen Cocktail:<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Wer unverstandene Sachverhalte vorn in eine formaljuristische Argumentation hineinsteckt, der bekommt hinten ein unverdauliches Ergebnis. Das ist wie bei einer Pizza, die zwar hervorragend verarbeitet, aber mit faulen Tomaten belegt ist. Wer Fakten und Begriffe nicht unterscheiden kann, bekommt bei der saubersten Argumentation falsche Ergebnisse. Beispiel gef\u00e4llig, das sogar in den Kontext passt:<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Ein Reicher hat zwei Arme.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Zwei Arme haben vier Beine.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Also haben Reiche mehr Beine als Arme.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Wahrscheinlich damit sie schneller weglaufen k\u00f6nnen, wenn sie auf Neschles \u201eMusterpr\u00fcfer\u201c treffen. Der verbindet seine formaljuristische Denkweise perfekt mit \u00f6konomischer Unkenntnis und einer moralischen Hybris. So ausgestattet f\u00fchlt er sich als Vollstrecker einer gerechten Besteuerung.Dass Steuerpr\u00fcfer nicht reich sind, betont er an jeder unpassenden Stelle.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">\u201eRobin Hood\u201c tut das \u00fcbrigens auch, kurz bevor er schlie\u00dft: Neschle habe \u201edummerweise einfach abgeschrieben\u201c, \u201edass man mit Datenklau reich(t) wird. Das kann es nicht sein! <em>Robin Hood ist auch nicht reich geworden oder doch?\u201c<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Lieber \u201eRobin Hood\u201c! Es geht in diesem Essay nicht um Dich. Und \u201eRobin\u201c: Kein Beamter wird reich! \u201eDatenklau! Macht! Reich!\u201c soll andeuten, dass der Staat hier seine Macht einsetzt, um sich \u00fcber Datenklau zu bereichern, und dass er Anreize f\u00fcr potentielle Erpresser setzt, sich ebenfalls durch Datenklau mit anschlie\u00dfender Erpressung zu bereichern! W\u00fcrde der Staat sich weigern, geklaute Informationen zu nutzen, w\u00e4re auch keine solche Erpressung m\u00f6glich.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Im \u00dcbrigen hat Neschle nicht \u201edummerweise\u201c etwas abgeschrieben. Er hat sich \u00f6ffentlich zug\u00e4nglicher Informationen bedient. Wei\u00df \u201eRobin Hood\u201c mehr als Neschle? Sch\u00f6n f\u00fcr ihn! Diese Informationen waren f\u00fcr Neschle nicht zug\u00e4nglich. Daher kann er sie auch nicht verwenden.<\/p>\n<h3 style=\"text-align: left;\"><strong>B. \u201eFaire Schiedsrichter\u201c, nicht \u201eRobin Hood\u201c oder \u201eRacheengel\u201c!<\/strong><\/h3>\n<p style=\"text-align: left;\">Neschle unterst\u00fctzt wie \u201eRobin Hood\u201c es von ihm erwartet \u201eErziehung zur Steuerehrlichkeit\u201c und \u201eBestrafung von Steuerhinterziehung\u201c! Nur ist <em>ihm die Methode <\/em>wichtig:<\/p>\n<ul style=\"text-align: left;\">\n<li>Neschle unterst\u00fctzt auch die Kindererziehung, lehnt aber den Rohrstock ab! Ebenso ist er dagegen, dass der Staat sich bei der \u201eSteuererziehung\u201c, Ergebnisse von Datenunterschlagungen zu eigen macht und zu weiteren anreizt.<\/li>\n<li>Neschle ist dagegen, Steuerpr\u00fcfer einzusetzen, die zur Vorverurteilung von Steuerpflichtigen neigen. Das erinnert ihn an alte Lehrer und deren Erziehungsmethode: \u201eAlle in einen Sack und dann drauf. Es trifft auf jeden Fall den Richtigen!\u201c Vergessen werden \u201edie Falschen\u201c, die man dabei auch trifft.<\/li>\n<li>Neschle ist gegen das \u201eExempel statuieren\u201c. Dabei wird derjenige \u00fcber Geb\u00fchr weich geklopft, den man \u201ezuf\u00e4llig\u201c erwischt. Das verst\u00f6\u00dft nicht nur gegen das Gleichbehandlungsgebot, es ist auch wegen des Steuergeheimnisses von begrenzter Wirkung. Daher dient es allein dazu, das M\u00fctchen der Steuerpr\u00fcfer zu k\u00fchlen, indem sie wie an einer Voodoo-Puppe ihren Neid und Hass auf Reiche und ihre dunkle Finanzmacht auslassen.<\/li>\n<li>Selbst wenn Schwarzkonten-B\u00fcrger \u201edie erste kriminelle Handlung begangen\u201c haben, rechtfertigt das keine kriminellen Handlungen des Staates. \u201eDer hat aber angefangen!\u201c sollte seit den Kindertagen des Christentums ohne Bedeutung sein: Die erste S\u00fcnde des einen rechtfertigt nicht die zweite des anderen. <em>Beim Fu\u00dfball werden sogar Revanchefouls h\u00e4rter bestraft. Aus gutem Grund!<\/em>Zudem kann man eine Ursache auch im Steuergesetz sehen. O-Ton Barry Goldwater, republikanischer Pr\u00e4sidentschaftskandidat: \u201cThe income tax has created more criminals than any other single act of government.\u201d<\/li>\n<\/ul>\n<p style=\"text-align: left;\">Steuererhebung und \u2013pr\u00fcfung m\u00fcssen frei sein von Emotionen und moralischer \u00dcberh\u00f6hung. Alle Steuerpflichtigen haben das Recht auf <em>Gleichbehandlung<\/em>. Dieses Recht ist durch die modische Tendenzbrille der Pr\u00fcfer gef\u00e4hrdet. Daher sch\u00fctze uns der Herr vor einem neuen \u201eRobin Hood\u201c! Hoffen wir inst\u00e4ndig: Er ist kein Steuerpr\u00fcfer!? <em>Doch ist er es wirklich, ist er ja gerade nicht wirklich Robin Hood, sondern in Wahrheit der Gehilfe des Sheriffs von Nottingham.<\/em> Dem aber sollte man erkl\u00e4ren:<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Der Zweck heiligt nicht jedes Mittel in einem Staat, der sich \u201edemokratischer Rechtsstaat\u201c nennt. Neschle akzeptiert die Steuergesetze nicht, weil sie \u201estaatlich\u201c sind, sondern weil sie Gesetze eines<em> \u201edemokratischen Rechtsstaats\u201c<\/em> sind, mit dessen Spielregeln er sich identifiziert. <span style=\"text-decoration: underline;\"><em>Dabei ist nicht der \u201eStaat die B\u00fcrger&#8220;, wie bei \u201eRobin Hood&#8220;, sondern \u201edie B\u00fcrger sind der Staat&#8220;! <\/em><\/span>Das ist ein fundamentaler Unterschied:<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Leute, die es so sagen wie \u201eRobin Hood\u201c, w\u00fcrden jedem beliebigen Staat dienen. Jetzt hofft mal der Neschle, dass \u201eRobin\u201c es nicht so meinte. Denn es erinnert ihn brutal an die Frage eines Bekannten: \u201eWo sind denn heutzutage die Folterknechte und Blockwarte fr\u00fcherer Tage entsorgt?\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Noch einmal: Neschle kann dieses Steuerrecht nur akzeptieren, weil es Ergebnis eines demokratischen Systems ist, das er anerkennt und respektiert. Die meisten seiner Essays, wie dieses auch, richten sich sogar gegen dessen Unterh\u00f6hlung, auch durch Leute, die es nach eigenem Bekunden sch\u00fctzen wollen.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Es ist wie beim Fu\u00dfball: Wer die Spielregeln billigt, muss auch das Ergebnis annehmen. Neschles Lieblingsverein Schalke 04 ist nicht deutscher Meister. Neschle hadert noch mit mancher Schiedsrichterentscheidung, ohne die diese Meisterschaft vielleicht anders ausgefallen w\u00e4re. Er scheut sich nicht zu sagen, dass manchmal mit zweierlei Ma\u00df gemessen wurde (z.B. Platzverweis f\u00fcr Lincoln von Schalke, keiner f\u00fcr Oliver Kahn gegen Schalke trotz vergleichbarer T\u00e4tlichkeit). Aber er m\u00f6chte keine anderen Spielregeln. Er m\u00f6chte bessere Schieds- und Linienrichter, die den Spielfluss nicht durch Fehlentscheidungen behindern und die Spielfreude nicht hemmen. Was das bei der Besteuerung bedeutet, m\u00fcsste deutlich sein!<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Sein demokratisches Fundament hindert Neschle aber ebenso wenig wie seinen Kollegen Kirchhoff, das \u201eSystem\u201c der Besteuerung, das l\u00e4ngst keines mehr ist, inhaltlich f\u00fcr ungerecht zu halten und ihm dennoch zu folgen. Neschle w\u00fcrde sogar sagen: Steuerrecht? Das ist <em><span style=\"text-decoration: underline;\">die<\/span><\/em> Schwachstelle im demokratischen Spiel dieses Staates.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Neschle geht dabei weiter als Kirchhoff mit der Kritik am materiellen Steuerrecht. Auch bei Steuererhebung und -pr\u00fcfung kann man nicht von Gleichbehandlung sprechen. Die Lage ist dort sogar noch \u00e4rger. Torturen im \u201esteuerlichen Vollzug\u201c finden in den Katakomben des Steuergeheimnisses statt. (Als \u00d6konom f\u00fcgt Neschle hinzu: Die meisten Ma\u00dfnahmen haben auch nicht die Wirkung, die die Politik ank\u00fcndigt.)<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Hier denkt nicht Neschle \u201eein bisschen zu eng\u201c, sondern der Moralapostel \u201eRobin Hood\u201c. Sonst w\u00e4re er nicht so verdammt sicher, mit dem \u201eVollzug von Steuerstrafen\u201c zugleich ein K\u00e4mpfer f\u00fcr Moral und Gerechtigkeit zu sein. \u201eRobin Hood\u201c ist sicher nicht dumm. Dennoch denkt Neschle an ein Zitat von Russell: \u201eDas ist der ganze Jammer: Die Dummen sind so sicher und die Gescheiten so voller Zweifel.\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Neschle \u201egen\u00fcgt es\u201c, wenn Steuerpr\u00fcfer demokratischen Spielregeln zur Durchsetzung verhelfen, vergleichbar einen Schiedsrichter beim Fu\u00dfball: Der wirkt schlechter und l\u00e4cherlich, wenn er Emotionen zeigt und sich als Verfechter von Kickermoral darstellt. <em>Ein Steuerbeamter als \u201efairer Schiedsrichter&#8220; ist daher allemal besser als ein moralisch (\u00fcber-)motivierter \u201eRobin Hood&#8220;.<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Denn nur der \u201efaire Schiedsrichter\u201c verh\u00e4lt sich wirklich gesetzeskonform. Unsere Steuergesetze verpflichten n\u00e4mlich Pr\u00fcfer, auch zugunsten der Steuerpflichtigen zu pr\u00fcfen. Wie oft tut das ein \u201efairer Schiedsrichter\u201c: Immer! Wie oft tut das ein \u201eRobin Hood\u201c: Nie! Was kennzeichnet reale Steuerpr\u00fcfung: Wir haben deutlich mehr \u201eRobin Hoods\u201c als \u201efaire Schiedsrichter\u201c, so sagen es einhellig von Neschle befragte Steuerberater. \u201eRobin Hood\u201c-Pr\u00fcfer versto\u00dfen aber hier gegen gesetzliche Pflichten und die eigene Moralit\u00e4tsbekundung!<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Ein Beispiel aus Neschles Bekanntenkreis zeigt, zu welchen Entscheidungen die \u201eRobin Hood\u201c-Mentalit\u00e4t bei Pr\u00fcfern f\u00fchren kann: Es fehlen drei Tankrechnungen, obwohl die Betr\u00e4ge nachweislich vom Konto abgegangen sind. Der Pr\u00fcfer macht die vorherige Anerkennung r\u00fcckg\u00e4ngig und erkl\u00e4rt dem staunenden Steuerpflichtigen: Daf\u00fcr k\u00f6nne er sich ja Schokolade und Bonbons gekauft haben. Dem Betroffenen hilft weder der Verweis auf Tanktermine noch die Tatsache, dass auf<em> allen anderen <\/em>Tankbelegen nur \u201eKraftstoff\u201c zu lesen ist. &#8211; Der Pr\u00fcfer: Gerade das mache das Fehlen dieser Belege verd\u00e4chtig. Statt mit \u201eAnalogieschluss\u201c anzunehmen, die fehlenden Belege seien \u00e4hnlich, macht er der \u201eUmkehrschluss\u201c, dass sie sich unterschieden, <em>weil<\/em> sie fehlen. Damit unterstellt er dem Steuerpflichtigen, die Belege gezielt unterschlagen zu haben! Dem half nicht einmal das Argument, niemand kaufe f\u00fcr 70 Euro Schokolade an der Tankstelle. Der Pr\u00fcfer bestand auf dem Nachweis durch Quittungen. Das Papier ist der Sachverhalt und ohne das reicht das Verst\u00e4ndnis der Lebenswirklichkeit nicht. Ergebnis: Genau falsch statt ungef\u00e4hr richtig!<\/p>\n<h3 style=\"text-align: left;\"><strong>C. Das Steuerrecht und seine Umsetzung: Die Verzweiflung des \u201eAltego\u201c!<\/strong><\/h3>\n<p style=\"text-align: left;\">Eine moralische Motivation verstellt den unvoreingenommenen Blick auf die Sachverhalte und zudem auf die Tatsache, dass die Steuerkriminalit\u00e4t nicht allein die Wurzel in den verruchten Seelen b\u00f6sartiger Straft\u00e4ter hat, sondern auch in desolaten steuerlichen Verh\u00e4ltnissen. Genau deshalb hat Altego einst seinen Job geschmissen.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Neschles Alter Ego war einmal Professor f\u00fcr \u201eBetriebswirtschaftliche Steuerlehre\u201c. Altego hat diesen Job aufgegeben aus vier Gr\u00fcnden:<b><\/b><\/p>\n<ol style=\"text-align: left;\">\n<li>Altego konnte seinen Studenten nicht mehr erkl\u00e4ren, dass wir ein Steuersystem besitzen. Er musste immer \u00f6fter zugeben, dass dort jede Logik und jeder Systemgedanke versagt. Verzweifelte Versuche wie die von Hermann-Wilfried Bayer beschreiben eher den frommen Wunsch, ein solches System zu finden, als die deutsche Realit\u00e4t.<\/li>\n<li>Altego war nicht mehr in der Lage, die zunehmenden und kurzfristigeren \u00c4nderungen der Steuergesetze als Verbesserungen zu erkl\u00e4ren. Im Gegenteil! Die meisten kurierten nur an den Symptomen. Als dann noch v\u00f6llig unthematisch das ganze Reformwirrwarr eines Jahres als \u201eJahressteuergesetz\u201c zwischen zwei Buchdeckel gepappt wurde, stand sein Entschluss zur \u201eSteuerflucht\u201c der eigenen Art fest: Nie wieder das Steuerfach vertreten m\u00fcssen!<\/li>\n<li>Altegos Darstellungen tendierten zunehmend zum Verriss. Das ist auf Dauer demotivierend f\u00fcr die Zuh\u00f6rer und den Vortragenden. Der f\u00e4llt von einer Depression in die n\u00e4chste. Dabei hatte er damals noch gar nicht erkannt, in welchem Zustand Steuererhebung, -pr\u00fcfung und -fahndung hierzulande sind.<\/li>\n<li>Altego konnte mit der \u201eFinanzwirtschaft\u201c einen auch Bereich besetzen, in dem \u00f6konomische Argumente z\u00e4hlen, freilich noch mehr, w\u00fcrden nicht steuerliche Regelungen zu \u00f6konomisch hirnrissigen Entscheidungen anreizen.<\/li>\n<\/ol>\n<p style=\"text-align: left;\">Neschle will hier nicht mit Einzelheiten langweilen, die man auch bei Kirchhoff nachlesen kann. Das Fernsehen hat j\u00fcngst von der \u201eIllusion gerechten Staatshandelns\u201c berichtet und Kirchhoff als \u201eZeugen\u201c benannt. Da braucht man Neschle nicht mehr!<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Eine Sache kommt aber zu kurz. Die katastrophale \u00f6konomische Wirkung fehlenden Vertrauensschutzes bei \u00c4nderungen des Steuerrechts. Da unterscheidet sich die Vertrauensw\u00fcrdigkeit unseres Landes kaum von der einer Bananenrepublik. Es ist nicht ungew\u00f6hnlich, dass bei Eintritt der Ergebnisse ung\u00fcnstigere steuerliche Verh\u00e4ltnisse gelten als zum Investitionszeitpunkt. Wer das erlebt hat, nimmt Abstand von Investitionen in dieses Land.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Venture Capital-Gesellschaften, die frisches Kapital nach Deutschland bringen sollen, k\u00f6nnen derzeit ein Lied davon singen. Da ist nicht einmal die Handhabung in den Bundesl\u00e4ndern einheitlich. Klare Regelungen werden verz\u00f6gert und verhindert. Doch das ist Spezialkram. Nichts f\u00fcr den Neschle-Leser. Andere m\u00f6gen sich bei VC-Gesellschaften erkundigen. Neschle gibt Adressen gern weiter.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Kommen wir zu dem, wovon man bei Kirchhoff (noch?) nichts h\u00f6rt: zu den \u201eFolterkammern von Steuerpr\u00fcfung und \u2013fahndung\u201c. Der echte Robin Hood wurde selbst von Staatsmacht gefoltert, der neue will f\u00fcr die Staatsmacht \u201efoltern\u201c! Wieder nur ein kleiner Unterschied?!<\/p>\n<h3 style=\"text-align: left;\"><strong>D. Gebeutelter Mittelstand: Zus\u00e4tzlich zur Ader gelassen!<\/strong><\/h3>\n<p style=\"text-align: left;\">Wer faktisch nie \u201egefoltert\u201c wird, sind Wirtschaftspr\u00fcfer und Steuerberater. Neschle kennt berufsbedingt eine Menge von ihnen. Alle, die er kennt, bekommen ihre Steuerbescheide ohne Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung. Sch\u00f6n f\u00fcr sie!<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Sonstige Mittelst\u00e4ndler, Freiberufler und Jungunternehmer stehen regelm\u00e4\u00dfig unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung und sind dabei mit Nachwuchs und Mittelma\u00df der Finanzbeh\u00f6rden konfrontiert. Das unterscheidet sie als \u201eOpfer\u201c, macht ihre Diskussionen mit den Beh\u00f6rden schwerer als bei erfahrenen Konzernpr\u00fcfern.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Pr\u00fcfungstechnisch gibt es drei Kategorien: Das eine Extrem bildet die gr\u00f6\u00dfte Gruppe derjenigen, die nie etwas mit Pr\u00fcfung zu tun haben. Das sind die Arbeitnehmer, von denen die meisten schon mangels Gelegenheit eine gute Steuermoral haben, abgesehen freilich von Schwarzarbeit. Die kleinste Gruppe bildet das andere Extrem. Das sind die permanent gepr\u00fcften Konzerne, bei denen Veranlagung und Pr\u00fcfung Hand in Hand gehen. Bleibt der Mittelstand, den man gern als Tr\u00e4ger der deutschen Wirtschaft betrachtet. Der sitzt pr\u00fcfungstechnisch zwischen den St\u00fchlen:<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Jahre nach der Steuererhebung kommt dort die Pr\u00fcfung. Der Pr\u00fcfer bem\u00e4ngelt dann nicht nur Fehler des Steuerpflichtigen, er korrigiert auch Fehler des Finanzamtes und befindet bei Ermessensentscheidungen neu (siehe oben den Fall der Tankquittungen!). Der Steuerpflichtige zahlt nicht nur Steuern nach, sondern auch Zinsen darauf. So lange er selbst Fehler gemacht hat, ist das gerechtfertigt, bei Fehlern des Finanzamtes oder bei Ermessenskorrekturen kann man Zweifel haben:<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Der Neschle-Leser stelle sich vor, eine Bank habe einen Betrag fehlerhaft auf sein Konto \u00fcberwiesen. Nach einer Weile stellt sie ihren Fehler fest und m\u00f6chte das Geld zur\u00fcck. Dann konfrontiert sie ihn aber noch mit einer Zinsforderung, deren H\u00f6he sie selbst festlegt. Die Bank hat dieses Recht sogar, wenn ein Mitarbeiter die \u00dcberweisung korrekt durchf\u00fchrte, ein anderer sp\u00e4ter aber meint, das sei anders. Dabei hatte die Bank suggeriert, das mit der \u00dcberweisung habe seine Richtigkeit. Wehe dem, der hierzulande noch Steuerbescheiden vertraut, die unter Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung stehen! Und die Sache wird schlimmer:<\/p>\n<ol style=\"text-align: left;\">\n<li>Die Komplexit\u00e4t des Steuerrechts, seine st\u00e4ndigen \u00c4nderungen und die Beliebigkeit seiner Auslegung schon in einfachen F\u00e4llen (Da k\u00f6nnte Neschle B\u00fccher dr\u00fcber schreiben!) machen nicht nur \u201eFehler\u201c (H\u00e4ufig wei\u00df keiner der Beteiligten, ob und wann es \u00fcberhaupt welche sind!) des Steuerzahlers und seiner Berater h\u00e4ufiger, sondern auch die des Finanzamtes. Wer die Korrektur der Korrektur der Korrektur seines Steuerbescheides erhalten hat, die immer noch falsch ist, wei\u00df wovon Neschle redet. Der zahlt gern die verbleibenden 20 Euro zu seinen Lasten, nur um Ruhe zu haben. Bei so viel unglaublicher Unf\u00e4higkeit denkt er jedoch unwillk\u00fcrlich an Schikane.<\/li>\n<li>Nach Aussagen von Steuerberatern wird die Veranlagung k\u00fcnftig eher nachl\u00e4ssiger gehandhabt, die Pr\u00fcfung strenger. Das erh\u00f6ht die Gefahr unfreiwilliger Schein-Kredite. Wehe dem, der das Geld schon ausgegeben hat!<\/li>\n<\/ol>\n<p style=\"text-align: left;\">Zinsen auf Fehler des Finanzamtes tun weh, weit gewichtiger ist jedoch: Die Pr\u00fcfung des Mittelstandes ist ungleich belastend wegen der doppelten Aufbereitung der Steuerunterlagen und der zeitlichen Verschiebung. B\u00fcrokratiekosten sind dadurch deutlich h\u00f6her als bei zeitgleicher Pr\u00fcfung im Konzern. Mittelst\u00e4ndler zahlen f\u00fcr die zus\u00e4tzliche B\u00fcrokratie (einschlie\u00dflich Steuerberatung) nicht selten das Entgelt f\u00fcr den Kauf eines Kleinwagens und mehr. Es ist zudem nicht leicht, Belege nach f\u00fcnf Jahren zu erbringen oder sich noch an Fakten zu erinnern, die zu den eigenen Gunsten sprechen. Letzteres hat die Nebenwirkung, die Steuer selbst zu erh\u00f6hen. <em>Zwei Steuerpflichtige, die nach dem materiellen Steuerrecht dieselben Steuern zahlen m\u00fcssten, werden auf diese Weise v\u00f6llig unterschiedlich belastet. <\/em>Da das leicht ein paar Prozentpunkte ausmacht, sind das keine Peanuts. Was tun in dieser Lage?<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\"><em>Die Steuerpr\u00fcfung w\u00e4re auch beim Mittelstand in die Steuererhebung zu integrieren. Strittige Erhebungsfragen w\u00e4ren unmittelbar durch Pr\u00fcfereinsatz zu kl\u00e4ren. Das w\u00fcrde B\u00fcrokratiekosten sparen, denn der Mehraufwand durch die Sp\u00e4taufkl\u00e4rung und die doppelte Bereitstellung der Unterlagen bliebe aus. Es k\u00f6nnten mehr F\u00e4lle mit dem vorhandenen Personal gepr\u00fcft werden. Ziel des Ganzen muss sein, allen Steuerpflichtigen einen Bescheid ohne Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung auszustellen. Die Steuerpflichtigen m\u00fcssen sich wieder auf ihren Steuerbescheid verlassen k\u00f6nnen!<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Doch was macht die Politik. Gerade, wo Neschle diese Zeilen schreibt, f\u00e4llt sein Blick auf eine Zeitungsmeldung: \u201eFinanz\u00e4mter m\u00fcssen vorerst hart bleiben\u201c. Trotz zweier Gerichtsurteile, die dagegen sprechen, will der Finanzminister die Neuregelung der Pendlerpauschale durchsetzen. Neschle hat diesen Unsinn bereits kommentiert (<a href=\"https:\/\/neschle.de\/index.php\/blog\/leon-neschle-8-15-woche-2007\/\">Leon Neschle 8<\/a>). Und er hat sich immer schon gefragt, warum mehr als die H\u00e4lfte der Steuerliteratur der ganzen Welt aus Deutschland stammt. &#8211; Einige sagen, das sei noch untersch\u00e4tzt. &#8211; Jetzt wei\u00df er es und die Erkl\u00e4rung ist einfach:<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\"><em>Jede dieser ungeh\u00f6rig vielen Steuerver\u00f6ffentlichungen ist ein Hilferuf von gequ\u00e4lten Steuerpflichtigen und Beratern.<\/em> Es fehlt eine Kompromisskultur. Und die Kosten daf\u00fcr tragen allein die Steuerpflichtigen. Kein noch so unberechtigter Prozess, den die Steuerverwaltung vom Zaun bricht, kostet dort jemanden etwas, l\u00e4sst ihn schlechter schlafen oder l\u00e4nger zum Dienst erscheinen. Bei den Steuerpflichtigen?!<\/p>\n<h3 style=\"text-align: left;\"><strong>E. Die neuen \u201eRobin Hoods\u201c: Mit \u201egutem Willen\u201c mehr kaputt!<\/strong><\/h3>\n<p style=\"text-align: left;\">Steuerhinterziehung ist ein schweres Foul, das als Versto\u00df gegen die Spielregeln eine entsprechende Strafe verdient. Es schadet dem Verein besonders, wenn es von einem Spielmacher begangen wird. Rote Karte, Geldstrafe oder sogar der Ausschluss vom Spiel f\u00fcr einige Zeit: das alles mag gerechtfertigt sein! Revanchefouls sind es nicht.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Die wertvollsten Spieler sind \u00f6fter am Ball und k\u00f6nnen daher auch \u00f6fter Fouls begehen. Die auf der Reservebank bleiben zumeist ohne Foul, meist nur mangels Gelegenheit. Nicht alles, was wie ein Foul aussieht, ist eins. Sobald man zum Ball geht, w\u00e4chst die Gefahr, ein Foul vom Schiedsrichter zuerkannt zu bekommen. Wer viel macht, kann viel verkehrt machen und er ger\u00e4t leichter in falschen Verdacht, dies auch zu tun. Ein Schiedsrichter, der einen Spieler f\u00fcr einen \u201eHalunken\u201c h\u00e4lt, wird ihm \u00f6fter absichtliches Foul unterstellen oder berechtigte Elfmeter versagen.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Was will Neschle damit sagen: Viele der \u201edeutschen Adelige(n) und Wirtschaftskapitaene\u201c oder viele \u201eAdelige, deutsche anerkannte Pers\u00f6nlichkeiten und Politiker\u201c haben f\u00fcr unseren Verein <em>trotz ihres schweren Fouls<\/em> (!) mehr getan, als Neschle je tun (k\u00f6nnen) wird. F\u00fcr wenige davon mag das ja sogar in Bezug auf \u201eRobin Hood\u201c gelten. Doch der schreit aus der Fan-Kurve der gegnerischen Mannschaft und will Genugtuung und Vergeltung f\u00fcr das Foul. Neschle will nur eine faire Bestrafung. Und er will, dass sein Verein gest\u00e4rkt wieder aufl\u00e4uft, \u201eRobin Hood\u201c bewirkt dagegen, dass sich diese Leute einen anderen Verein suchen, in der Schweizer Oberliga.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Und doch will die Steuergewerkschaft mehr Pr\u00fcfer dieses Typs! Jeder Steuerpr\u00fcfer kostet n\u00e4mlich angeblich 70.000 Euro und bringt 1,5 Millionen pro Jahr. Dann sollten alle Deutschen Steuerpr\u00fcfer werden. Das w\u00e4re mentalit\u00e4tsgerecht und wir w\u00e4ren das reichste Volk der Erde. Neschle bef\u00fcrchtet freilich das Gegenteil. Wir sind umso fr\u00fcher das \u00e4rmste Volk, je mehr Steuerpr\u00fcfer vom Typ \u201eRobin Hood\u201c wir haben.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Doch beide Zahlen stimmen ohnehin nicht! Ein Pr\u00fcfer kostet ein wenig mehr und bringt viel weniger. Hier nur ein paar Andeutungen:<\/p>\n<ul style=\"text-align: left;\">\n<li>Au\u00dfer seinem Bruttogehalt braucht jeder Steuerpr\u00fcfer zumindest Raum und Ausstattung, Verwaltung in der Verwaltung und Spesen. 70.000 ? Herr Ondracek soll noch mal nachrechnen!<\/li>\n<li>Das Mehrergebnis wird umso h\u00f6her je schlampiger die Veranlagung arbeitet. Die ursachengerechte L\u00f6sung w\u00e4ren hier nicht mehr Steuerpr\u00fcfer, sondern eine bessere Veranlagung. Heute versucht man das gerade nicht!<\/li>\n<li>Im Mehrergebnis werden echte Mehrergebnisse und Periodenverschiebungen (bei Bilanzierenden) addiert. Fr\u00fchere Steuerzahlungen haben aber nur Zinswirkungen. Das sind im Extrem weniger als ein Sechzehntel der Summe, die im Mehrergebnis erscheint. W\u00e4ren die vollen 1,5 Millionen betroffen, l\u00e4gen wir mit dem Mehrertrag schon unter den Kosten des Pr\u00fcfers.<\/li>\n<li>Kollateralsch\u00e4den der Pr\u00fcfung sind unber\u00fccksichtigt: die Hemmung wirtschaftlicher Aktivit\u00e4ten, die Ablenkung vom Tagesgesch\u00e4ft und die Entsolidarisierung der unfair Gepr\u00fcften von dieser Gesellschaft bis zur Auswanderung.<\/li>\n<\/ul>\n<p style=\"text-align: left;\">Neschle bestreitet gar nicht, dass es Bereiche gibt, wo Steuerpr\u00fcfung und \u2013fahndung hohe positive Ergebnisse bringen. Aber dort, wo Pr\u00fcfer mit der Mentalit\u00e4t eines \u201eRobin Hood\u201c zur Sache gehen, ist die Gefahr gr\u00f6\u00dferer Kollateralsch\u00e4den enorm. Da \u00fcbersteigt der Schaden h\u00e4ufig den Nutzen um ein Mehrfaches. Dezentes Beispiel:<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">\u00dcbereifrige Fahnder haben einem Unternehmer schweren Schaden zugef\u00fcgt und die Gef\u00e4hrdung etlicher Arbeitspl\u00e4tze in Kauf genommen. Nachdem sich die Vorw\u00fcrfe als haltlos erwiesen und das Finanzamt die Steuern zur\u00fcckzahlen musste, kam kein Wort der Entschuldigung. Ein \u201efairer Schiedsrichter\u201c h\u00e4tte dieses Wort gesprochen. Doch dessen Ausbleiben hat daf\u00fcr gesorgt, dass der Betroffene heute Steuern in einem anderen Land zahlt. Allein daf\u00fcr k\u00f6nnte man hierzulande Kohorten von Steuerpr\u00fcfern besch\u00e4ftigen und Dutzende von Arbeitspl\u00e4tzen schaffen.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Zum Schluss ein pers\u00f6nliches und vers\u00f6hnliches Wort: Neschle wei\u00df nicht, ob \u201eRobin Hood\u201c \u00fcberhaupt Steuerpr\u00fcfer ist. Dessen Argumentation bescherte Neschle aber ein D\u00e9j\u00e0-vu, die geistige Wiederkehr eines ihm bekannten Steuerpr\u00fcfers. Vieles, das er in dem erkannte, hat er vielleicht zu Unrecht mit \u201eRobin Hood\u201c verbunden. Aber ein echter \u201eRobin Hood\u201c schie\u00dft seine Pfeile auch nicht aus dem Hinterhalt. Da Neschle sich nicht mit einem gezielten Schuss wehren kann, bleibt ihm nur die grobe Zielrichtung. Da kann man auch mal etwas daneben schie\u00dfen.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Neschle bestreitet nicht, dass \u201eRobin Hood\u201c guten Willens ist und gute Vors\u00e4tze hat. Aber vor dem Hintergrund einer emotionalen Moralisiererei gilt Dantes Spruch aus der g\u00f6ttlichen Kom\u00f6die: Mit guten Vors\u00e4tzen ist der Weg zur H\u00f6lle gepflastert.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Zum Abschluss: Neschle wird keinen Kommentar mehr zu diesem Thema abgeben, was immer \u201eRobin Hood\u201c auch schreiben mag. Es reicht! Definitiv!<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">P.S.: Gedichtverzicht wegen \u00dcberl\u00e4nge. Neschle hofft, dieses Essay ist selbst eines!<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">P.P.S.: Verzicht auf den Verzicht, wegen starken Protests und der St\u00e4rkung der korpulent Eidentitti:<\/p>\n<p style=\"text-align: center;\">Es war einmal ein Robin Hood,<\/p>\n<p style=\"text-align: center;\">der lebte fern in einem Wood.<\/p>\n<p style=\"text-align: center;\">Er war Bestrafer der Verderbten<\/p>\n<p style=\"text-align: center;\">und auch der R\u00e4cher der Enterbten.<\/p>\n<p style=\"text-align: center;\">So motiviert ganz ungeheuer<\/p>\n<p style=\"text-align: center;\">ist er heut Pr\u00fcfer bei der Steuer.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Ein biestiger Protest verlangte sogar die \u00c4nderung der vorletzten Zeile:<\/p>\n<p style=\"text-align: center;\">\u201eSo motiviert, ganz Ungeheuer,<\/p>\n<p style=\"text-align: center;\">ist er heut Pr\u00fcfer bei der Steuer.\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Neschle lehnt diese \u00c4nderung ab! Steuerbeamte brauchen heutzutage Trost und Zuspruch. Verglimpfung statt Verunglimpfung!<\/p>\n<p><a title=\"PDF-Datei\" href=\"http:\/\/www.neschle.de\/download-manager.php?id=9\">PDF-Datei<\/a><br \/>\nThis post was downloaded by  1327  people until now.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein \u201eRobin Hood\u201c im Steuerwald. Neschle-Depeschle-Neschle-Depeschle-Neschle-Depeschle-Neschle-Depeschle F\u00fcr den kleinen Hunger zwischendurch: Der schnelle Einwurf in den Strafraum Wir alle sind der Staat, doch der Staat ist nicht wir alle!\u00a0(Ein guter Bekannter von Neschle) \u201eRobin Hood\u201c hat sich gemeldet. Nein, nicht der echte! Einer, der sich so nennt. 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