{"id":366,"date":"2008-10-02T16:56:08","date_gmt":"2008-10-02T15:56:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.neschle.de\/index.php\/blog\/leon-neschle-49-39-woche-2008\/"},"modified":"2020-06-20T16:08:03","modified_gmt":"2020-06-20T15:08:03","slug":"leon-neschle-49-39-woche-2008","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/blog\/leon-neschle-49-39-woche-2008\/","title":{"rendered":"Leon Neschle 49 (39. Woche 2008)"},"content":{"rendered":"
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Gierig bei Einnahmen, prassend bei Ausgaben!<\/span><\/strong><\/h2>\n<\/header>\n

Wei\u00df der Himmel, ich war nie der Meinung, dass Geld, pr\u00e4chtige H\u00e4user, Reichtum, Macht und Vergn\u00fcgungen \u2013 auf all das sind die Menschen am meisten versessen \u2013 zu den erstrebenswerten Dingen geh\u00f6rten. Denn ich sah ja, dass die Leute, die von solchen Dingen umgeben waren, trotzdem ganz besonders danach gierten, woran sie \u00dcberfluss hatten. <\/em>(Marcus Tullius Cicero)<\/p>\n

\u201eF\u00fcr eine Mark, die Du mehr ausgibst, musst Du zwei Mark mehr verdienen!\u201c, sagte mein Vater. Denn f\u00fcr jede ausgegebene Mark w\u00e4ren ja Steuern und Sozialausgaben zus\u00e4tzlich zu erwirtschaften. So mahnte er Ausgabendisziplin an.<\/p>\n

Vielleicht hatte mein Vater Recht! Doch Menschen und Staat verhalten sich tats\u00e4chlich strikt anders! Sie werfen das Geld spielend und prassend hinaus, das sie sich mit \u00e4u\u00dferster Strenge oder gar geifernder Gier aneignen: Da werden etwa j\u00fcngst vom deutschen Zoll in einer gro\u00df angelegten Aktion \u201eAthena\u201c mit einem Riesenaufwand 5,5 Millionen Euro unangemeldetes Geld beschlagnahmt.<\/p>\n

5,5 Millionen? Und was blieb netto? Dazu waren hunderte Beamte an 17 deutschen Flugh\u00e4fen eine Woche lang (10. -17. September 2008) im Einsatz. Allein an der Grenze zu den \u201eSteuerparadiesen\u201c Schweiz und Liechtenstein besch\u00e4ftigte diese Aktion 800(!) Z\u00f6llner. Wenig sp\u00e4ter fand man au\u00dferhalb dieser Aktion(!) bei einem einzelnen Studenten 8,5 Millionen Euro.<\/p>\n

Derweil zahlt die Kreditanstalt f\u00fcr Wiederaufbau jedoch eine fast HUNDERTFACH so gro\u00dfe Summe an die insolventen Lehman Br\u00fcder als \u201everlorenen Zuschuss\u201c. Sie wird von einem politisch besetzten Verwaltungsrat \u201ekontrolliert\u201c, in dem das Finanzministerium von Herrn Steinbr\u00fcck die Rechts- und Fachaufsicht hat.<\/p>\n

A. Brutal in der Geldbeschaffung, banal in der Geldausgabe<\/strong><\/h3>\n

Nicht anders nehmen sich die paar Millionen im Liechtensteiner Steuerskandal gegen die Milliarden aus, die w\u00e4hrend der Subprime-Krise an staatlichen Geldern in den Bankenbereich geleitet wurden, ganz zu schweigen von den hohen B\u00fcrgschaftssummen, die bei sp\u00e4terer F\u00e4lligkeit wohl niemanden mehr aufregen werden.<\/p>\n

Wie unterschiedlich ist da das Auftreten der Staatsgewaltigen bei der Einnahmenbeschaffung? Schon bei Verdacht auf gr\u00f6\u00dfere Steuerhinterziehung dringen die Steuerfahnder martialisch und unangemeldet beim Verd\u00e4chtigten ein, stellen sein Wohnumfeld auf den Kopf und gehen mit gezielter Gewalt gegen den (dann immerhin noch) \u201evermeintlichen\u201c Steuers\u00fcnder vor. Da sind die Beh\u00f6rden meist sogar bei Gewaltt\u00e4tern zimperlicher. Der Staat und seine Gewaltigen f\u00fchlen sich betrogen und ausgenutzt von Steuers\u00fcndern, schreien Zeter und Mordio. Daf\u00fcr hat Neschle sogar Verst\u00e4ndnis. \u2013 Aber auf der Ausgabenseite?<\/p>\n

Bei IKB und KfW oder bei den betroffenen Landesbanken wird als Strafe eine Sondersitzung<\/i> (so wie ein Straftraining beim Fu\u00dfball) anberaumt, vermeintlich Verantwortliche werden unter Fortzahlung ihrer stattlichen Bez\u00fcge (immerhin doppelt so viel wie die Bundeskanzlerin!) vorl\u00e4ufig vom Dienst suspendiert. Selbst wenn sie danach entlassen werden: Was geschieht dagegen mit den Steuers\u00fcndern? Die verlieren nicht nur ihren Job!<\/p>\n

Derzeit hat die Staatsanwaltschaft Rostock wieder etwa 1.000 \u201eehrbare\u201c B\u00fcrger im Visier, die ihr Geld in Liechtenstein \u201egeparkt\u201c haben. Auch da waren die Daten gestohlen. Sie wurden allerdings nicht gegen Hehlerknete herausgegeben, sondern aus den Datendieben herausgen\u00f6tigt mit deren Erwartung \u201emildernder Umschl\u00e4ge\u201c bzw. im Tausch gegen Knastjahre.<\/p>\n

Die nun aufgefallenen 1.000 \u201eehrbaren\u201c B\u00fcrger haben im Durchschnitt eine Mio. in Liechtenstein geparkt, denn es sollen insgesamt eine Milliarde Euro sein. Davon stehen dem Staat nur Teile der Zinsen zu, sofern das geparkte Geld nicht \u201eschwarz\u201c ist. Zus\u00e4tzlich wird es aber Bu\u00dfgelder hageln und Bew\u00e4hrungsstrafen (im Fall Zumwinkel jetzt erwartet) oder sogar Haftstrafen. Das wird kollateral Arbeitsf\u00e4higkeit und Ertragskraft der 1.000 betroffenen und ihrer unmittelbaren Angeh\u00f6rigen l\u00e4hmen. Doch um diesen Kollateralschaden k\u00fcmmert sich niemand beim Finanzministerium und bei der Steuerfahndung, wenn man im Auftrag der Steuergerechtigkeit unterwegs ist. Er wird weder als Schaden wahrgenommen noch als solcher in Rechnung gestellt.<\/p>\n

Sogar der hierbei in den M\u00fchlen geratene Unschuldige bleibt auf einem gro\u00dfen Teil seiner Kosten und auf s\u00e4mtlichen Ertragsausf\u00e4llen h\u00e4ngen, denn so pflegen die Beamten zu sagen: \u201eWir machen ja nur unsere Arbeit!\u201c. Und die rechtfertigt all diese Sch\u00e4den.<\/p>\n

Nehmen wir nun aber gro\u00dfz\u00fcgig und frei gesch\u00e4tzt an, von den Zinsen (ca. 400 Mio.) auf die eine Milliarde Anlagevolumen st\u00fcnden unserem Staat 200 Mio. zu. Hinzu kommt dieselbe Summe an Bu\u00dfgeldern, also noch einmal 200 Mio. sowie die nachtr\u00e4gliche Versteuerung enttarnten Schwarzgeldes mit ebenfalls 200 Mio. Das ergibt unter dem Strich 600 Mio. Euro. H\u00e4tte es nicht diese verfluchte Subprime-Krise gegeben, hielte jeder dies f\u00fcr eine betr\u00e4chtliche Summe.<\/p>\n

Aber wir haben vergessen, die Aufwendungen davon abzuziehen, die diese Aktion auf staatlicher Seite verursachte, f\u00fcr Ermittlung, Strafverfolgung und Strafvollzug. Da es sich um komplexe F\u00e4lle handelt, bei denen sich die nicht ganz finanzschwache Gegenseite anwaltlich zum Teil m\u00e4chtig ins Zeug legen wird, sind 100.000 Euro Kosten beim Staat pro Verfahren sicher nicht zu hoch gegriffen. Da waren es dann nur noch 500 Mio. Euro.<\/p>\n

Den gr\u00f6\u00dften Schaden aber verursachen die Ertragsausf\u00e4lle bei den betroffenen Steuerpflichtigen, denn die Prozesse ziehen sich oft \u00fcber Jahre hin und alle Gedanken auf sich. Sie l\u00e4hmen die wirtschaftliche Tatkraft \u00fcber Jahre und f\u00fchren bis hin zur totalen Verweigerung durch Wegzug oder Leistungsminderung, vor allem wenn der B\u00fcrger sich im Grunde selbst f\u00fcr \u201eredlich\u201c h\u00e4lt.<\/p>\n

\u201eDer redliche B\u00fcrger erlebt seine Krise mit diesem Staat nicht bei der Polizei, sondern beim Finanzamt\u201c, sagt Paul Kirchhoff. Er erlebt sie gerade dann, wenn er ein \u201eredlicher B\u00fcrger\u201c ist, denn er tritt einer Finanzverwaltung gegen\u00fcber, die fast generell vom Gegenteil ausgeht.<\/p>\n

Nicht dass man Neschle missversteht: Steuerhinterziehung ist eine Straftat wie Diebstahl auch. Denn sie ist indirekter Diebstahl bei denjenigen, die sich an die Gesetze halten.<\/i> Aber der verschwenderische Umgang mit Steuermitteln entfaltet dieselben Wirkungen, hat aber in keiner Weise vergleichbare Handlungsfolgen in diesem Staat.<\/p>\n

Finanzminister Steinbr\u00fcck, der bei der Geldbeschaffung von Steuers\u00fcndern nicht einmal vor der Unterst\u00fctzung der Straftat \u201eHehlerei\u201c zur\u00fcckschreckt, stimmt nach Pressemeldungen einem vierten Rettungspaket f\u00fcr die angeschlagene Industriekreditbank (IKB) zu, ohne das Parlament zu informieren oder es gar zu fragen. Zehn Milliarden Euro f\u00fcr die Rettung der IKB aufs Spiel gesetzt, ganz zu schweigen von den j\u00fcngsten B\u00fcrgschaften f\u00fcr die Hypo Real. Einfach so! Man h\u00f6rt dabei jedenfalls wenig von Verhaftungen, Razzien oder Festnahmen. Nicht einmal der Finanzminister selbst wurde daf\u00fcr festgenommen.<\/i><\/p>\n

W\u00e4re so etwas auf der Einnahmenseite geschehen, h\u00e4tte es Verhaftungen gehagelt und einen Riesenaufwand gegeben, den Sachverhalt aufzukl\u00e4ren und so etwas f\u00fcr alle Zukunft zu verhindern. Auf der Ausgabenseite gibt es das nicht in einem irgendwie vergleichbaren Umfang. Die Relationen sind hier aus allen Fugen: Scharf und gierig bei den Einnahmen, lax und prassend bei den Ausgaben.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich sind Argumente daf\u00fcr eilfertig bei der Hand. Rettung des Finanzsystems! Selbst wenn das richtig ist, was Neschle gar nicht bestreitet oder bestreiten muss: Wo sind denn die Razzien, Haftstrafen und Bu\u00dfgelder gegen diejenigen, die solche staatlichen Rettungsaktionen zu Lasten aller Steuerzahler erst notwendig gemacht haben?<\/p>\n

Bei Staatsausgaben und gelten offenbar andere Ma\u00dfst\u00e4be als f\u00fcr Steuereinnahmen. Stellen wir uns nur einen Moment vor, dieselbe Summe, die Herr Steinbr\u00fcck als Folge der Subprime-Krise an die Banken gezahlt oder als B\u00fcrgschaft versprochen hat, w\u00e4re auf Konten in Liechtenstein oder auf den Cayman Islands entdeckt worden, hinterzogen vor dem deutschen Fiskus. Es w\u00fcrde ein Aufschrei durch Land gehen, eine Verhaftungswelle w\u00fcrde rollen und die Frontseiten der Gazetten sprengen. Zehntausende Steuerzahler w\u00e4hrend entsprechend betroffen und es m\u00fcssten extra Gef\u00e4ngnisse f\u00fcr sie gebaut werden.<\/p>\n

Angesichts der staatlichen Ausgabenpraxis kann sich hierzulande heute sogar schon der entdeckte Steuerhinterzieher fragen, was ihm dieser Staat auf der Einnahmenseite antut, wenn seine Steuer(nach)zahlung auf der Ausgabenseite so verprasst wird.<\/i> Wie ist das dann erst beim ordentlichen Steuerzahler? <\/i>Wie kann ein Herr Steinbr\u00fcck noch vor den ehrlichen Steuerzahler treten und nur mit dem Verweis auf die Finanzlage des Staates die Erh\u00f6hung der Pendlerpauschale verweigern?<\/p>\n

Es gab mal so etwas wie eine \u201epolitische Verantwortung\u201c. Da haben Minister noch ihren Hut genommen, wenn Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten in einem Bereich geschahen, der unter ihrer \u201eRechts- und Fachaufsicht\u201c stand. Dabei war es ganz gleich, ob die Minister diese selbst veranlasst hatten oder davon wussten.<\/i> Diese Zeiten sind offenbar vorbei. Denn unangefochten von den schweren Verfehlungen bei der KfW bleiben die Politiker Steinbr\u00fcck und Glos in ihren Positionen und werfen sich gegenseitig mit Watteb\u00e4uschchen. Das ist schon peinlich, wenn man zugleich sieht, wie von Herrn Steinbr\u00fcck auf der Seite der Staatseinnahmen vorgegangen wird.<\/p>\n

B. Wie beim Staat so auch privat<\/strong><\/h3>\n

Wer zwei H\u00e4user hat, kann nur eins davon bewohnen. Das \u00e4ndert sich nicht bei drei oder vier H\u00e4usern. Die Folge f\u00fcr das gerade unbewohnte Haus ist: Es steht leer.<\/p>\n

Egal wann man durch die Viertel der Reichen und Superreichen f\u00e4hrt: Sie bieten ein elendes Bild von Einsamkeit, wo man mitten im \u00fcppigen Wohlstand den Blues der Slums singen k\u00f6nnte. In den meisten L\u00e4ndern wird diese Einsamkeit sogar bewacht von der Security, wie man die Wachmannschaft heute nennt.<\/p>\n

Im Durchschnitt sind dort maximal ein Viertel der H\u00e4user von ihrem Eigent\u00fcmer oder Mietern bewohnt (Deswegen hei\u00dfen sie wohl auch \u201eViertel\u201c!?). Die wirklich Reichen lassen ihre H\u00e4user n\u00e4mlich nicht von anderen bewohnen. Sie vermieten sie nicht in ihrer Abwesenheit (Das tun nur \u201eMittelreiche\u201c!). Das haben sie nicht n\u00f6tig. So haben sie auch stets das Gef\u00fchl, Privatsph\u00e4re und pers\u00f6nliche Anonymit\u00e4t zu wahren. Namensschilder findet man dort nie. Das ist durchaus wichtig, denn f\u00fcr neidgetriebene Zeitgenossen sind die Superreichen immer das Ziel von Aggressionen. Herr Hopp von Hoffenheim 1899 (Woher 1899?) kennt das mittlerweile zur Gen\u00fcge, sp\u00e4testens seit der Konfrontation mit dem zehn Jahre j\u00fcngeren Verein aus L\u00fcdenscheid-Nord.<\/p>\n

Nun steht auch hier der \u201eMan g\u00f6nnt sich ja sonst nichts\u201c-Ansatz bei den privaten Ausgaben in auff\u00e4lligem Gegensatz zur Eink\u00fcnftebeschaffung, die bis zum Exzess und zur \u00e4u\u00dfersten Effizienz sparsam be- und getrieben wird. Dort, wo das Geld herkommt, ist man extrem bescheiden in den Ausgaben, oder \u201egro\u00dfz\u00fcgig\u201c darin, was man Lieferanten, Arbeitnehmern oder auch Kunden an Mindereinnahmen zumutet. Obwohl man diese Ausgaben im Unterschied zu den Privatausgaben steuerlich absetzen kann! Aber man ist l\u00e4ngst nicht mehr (nur) in Deutschland, weder privat noch unternehmerisch!<\/p>\n

Es wird ausgelagert, was das Zeug h\u00e4lt, nach China oder Indien, um auch noch beim letzten Lohnkostencent einzusparen. Derweil langweilen sich zwei Villen und drei Ferienh\u00e4user wegen Nichtbenutzung dem Verfall entgegen und die Segelyacht d\u00fcmpelt einsam vor sich hin im dennoch \u00fcberf\u00fcllten Yachthafen der Karibik. Dabei wird allein f\u00fcr deren Liegplatz mehr Miete f\u00e4llig als f\u00fcr die Familien-Wohnung eines Arbeitnehmers, die der das ganze Jahr lang bewohnt. Aber bei dem hat man die ja eingespart.<\/p>\n

Keine Sorge: Neschle wird weder in Neid zerflie\u00dfen noch irgendjemandem das Recht absprechen, nach Belieben das Geld hinauszuwerfen, dass ihm rechtm\u00e4\u00dfig geh\u00f6rt[*]<\/a>. Es geht hier allein um die Tatsache, die man auch beim Staatshandeln beobachtet: W\u00e4hrend die Einnahmenseite mit \u00e4u\u00dferster Strenge gehandhabt wird, tr\u00e4gt die Ausgabenseite Z\u00fcge barocker \u00dcppigkeit. Angesichts dessen ist es eher erstaunlich, was sich Steuerzahler oder die \u201eKostenfaktoren\u201c manchmal bieten lassen (m\u00fcssen).<\/p>\n

Der Finanzminister wird jedenfalls weiter l\u00e4chelnd die Strenge bei der Verfolgung von Steuers\u00fcndern und die Aufrechterhaltung der gek\u00fcrzten Pendlerpauschale verteidigen und ebenso seine Opulenz im Umgang mit Steuergeldern in der Subprime-Krise und sonst wo. So lange, wie sich die Steuerzahler das gefallen lassen!?<\/p>\n

Man kann es drehen und auch wenden,<\/p>\n

der Mensch ist \u00fcppig beim Verschwenden<\/p>\n

von Geld, das m\u00fchsam er beschaffte,<\/p>\n

das er erpresste und erraffte.<\/p>\n

So findet man\u2019s bei unserm Staat<\/p>\n

und wenn man hinsieht auch privat.<\/p>\n

\n

[*]<\/a> Der rechtm\u00e4\u00dfige Erwerb wird ja bei reichen Leuten gern generell ohne jede spezifische Begr\u00fcndung in Frage gestellt. Oskar Lafontaine macht es uns ja vor (Neschle-Depeschle 19<\/a>). Weil nicht sein kann, was man selbst nicht k\u00f6nnte. Ein sch\u00f6ner Beleg daf\u00fcr ist auch der folgende Witz: \u201eAlles, was Sie hier sehen, ist ehrlich erworben\u201c, sagt der reiche Mann stolz zu seinem Besucher. \u201eDas glaube ich\u201c, ant-wortet der. \u201eEs fragt sich nur von wem.\u201c<\/p>\n

PDF-Datei<\/a>
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Gierig bei Einnahmen, prassend bei Ausgaben! Wei\u00df der Himmel, ich war nie der Meinung, dass Geld, pr\u00e4chtige H\u00e4user, Reichtum, Macht und Vergn\u00fcgungen \u2013 auf all das sind die Menschen am meisten versessen \u2013 zu den erstrebenswerten Dingen geh\u00f6rten. Denn ich sah ja, dass die Leute, die von solchen Dingen umgeben waren, trotzdem ganz besonders danach … <\/p>\n

\u201eLeon Neschle 49 (39. Woche 2008)\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[4,6],"tags":[19,14,11,21,23],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/366"}],"collection":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=366"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/366\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1013,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/366\/revisions\/1013"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=366"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=366"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=366"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}