{"id":312,"date":"2008-04-28T10:03:45","date_gmt":"2008-04-28T09:03:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.neschle.de\/index.php\/au-aufschrei\/au-aufschrei-26\/"},"modified":"2020-06-18T18:30:38","modified_gmt":"2020-06-18T17:30:38","slug":"au-aufschrei-26","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/au-aufschrei\/au-aufschrei-26\/","title":{"rendered":"Au … Aufschrei 26"},"content":{"rendered":"
\n

Vereinfacht die Verwaltung,<\/span><\/strong>
\nverdoppelt die Probleme!<\/span><\/strong><\/h2>\n

Deutsche B\u00fcrger: Allein auch vern\u00fcnftig zu haben! Kollektiv nur in doof?<\/strong><\/p>\n<\/header>\n

Seit geraumer Zeit greift in den Beh\u00f6rden die Verwaltungsvereinfachung als typisch deutscher Beitrag zum B\u00fcrokratieabbau. Einspruchsverfahren wurden abgeschafft und der B\u00fcrger ist gezwungen, ohne diesen Puffer sofort zu klagen. Wie das zwar die Verwaltung vereinfacht, aber die Probleme f\u00fcr die B\u00fcrger verdoppelt, erfuhr Neschle j\u00fcngst an einem Beispiel, das aus Schilda zu stammen scheint:<\/p>\n

Es war einmal ein Bauherr. Der wollte bauen, so wie es Bauherrn schon immer getan haben, wenn sie einen Bauplatz hatten. Bevor der regsame Bauherr damit anfing, fragte er bei seiner Gemeinde nach. Die gab ihm \u201einoffiziell\u201c die Auskunft, das k\u00f6nne er dort nat\u00fcrlich tun. Er m\u00fcsse dabei aber 6 Meter Abstand vom B\u00fcrgersteig wahren.<\/p>\n

\u201eMoment mal!\u201c, sprach der wackere Bauherr: \u201eDagegen habe ich Einwendungen: Bei den anderen H\u00e4usern meiner Stra\u00dfe ist diese Entfernung nur 3 Meter. Wenn ich das mache, bleibt mir als Garten hinterm Haus nur noch ein schmaler Schlauch, w\u00e4hrend vor dem Haus ein 6 Meter tiefer Vorgarten prangt.\u201c<\/p>\n

\u201eDas ist nun einmal die Beschlusslage des Rates\u201c, sagte der beflissene Beamte.<\/p>\n

\u201eAber warum hat man pl\u00f6tzlich die Breite des Vorgartens verdoppelt\u201c, wollte der Bauherr wissen. \u201eDie Stra\u00dfe ist \u00fcber Jahrzehnte gewachsen und mein Bauvorhaben ist das letzte, das in dieser Stra\u00dfe m\u00f6glich ist. In der geraden H\u00e4userzeile w\u00fcrde es als einziges<\/em> Haus zur\u00fcckspringen.\u201c<\/p>\n

\u201eIch sagte schon: Das ist die aktuelle Beschlusslage\u201c, er-widderte der Beamte so ungeduldig, als wollte er den Bauherrn auf die H\u00f6rner nehmen.<\/p>\n

\u201eDieser Beschluss k\u00f6nnte ja nur sinnvoll sein, wenn die Verbreiterung der Stra\u00dfe geplant w\u00e4re. Die anderen H\u00e4user sind aber weniger als 10 Jahre alt\u201c, versuchte sich der Bauherr in einer Deutung des Rats-Sinnes.<\/p>\n

\u201eSie m\u00fcssen ja erst einen Antrag stellen\u201c, wollte der Beamte das Gespr\u00e4ch und die offensichtlich nutzlose Sinnsuche des Bauherrn abk\u00fcrzen.<\/p>\n

\u201eUnd was ist, wenn Sie den Antrag ablehnen? Damit muss ich ja nach Ihren Erl\u00e4uterungen rechnen\u201c, gab der Bauherr zu bedenken.<\/p>\n

\u201eDann k\u00f6nnen Sie nur noch klagen. Seit der Verwaltungsvereinfachung<\/em> gibt es keinen Einspruch mehr. Das erspart uns hier Arbeit\u201c, berichtete stolz der Beamte.<\/p>\n

\u201eAber das bedeutet ja, dass ich meinen Baubeginn um Jahre verschieben m\u00fcsste\u201c, fiel es dem Bauherrn ein wie der Dachstuhl nach einem Hausbrand. (Manchem f\u00e4llt der Dachstuhl nach einem Hausbranntwein ein und besch\u00e4digt sein Oberst\u00fcbchen.)<\/p>\n

\u201eDeshalb ist es gut, dass Sie vorher zu mir gekommen sind\u201c, lobte ihn der Beamte.<\/p>\n

\u201eAber trotzdem brauchen Sie ja einen Antrag, den Sie dann ablehnen k\u00f6nnen\u201c, entfrustete sich der genervte Bauherr.<\/p>\n

\u201eDas ist richtig\u201c, best\u00e4tigte der Beamte \u00fcberlegen und man verabschiedete sich.<\/p>\n

Wie nun der Bauherr so mir nichts dir nichts vor sich hinwandelte, plagte ihn seine missliche Lage, und er begann nachzusinnen. Hatte die Verwaltungsvereinfachung die Lage f\u00fcr ihn verzwickter gemacht?<\/p>\n

Folgte er dem Beschluss des Rates, so wurde sein r\u00fcckw\u00e4rtiger Hausgarten zu einer Art Garten-Korridor, w\u00e4hrend sein Haus auf der Frontseite drei Meter hinter allen H\u00e4usern der Stra\u00dfenseite zur\u00fccksprang. Das wollte er nicht hinnehmen.<\/p>\n

Stellte er aber einen formalen Antrag, der nach Lage der Dinge unter einfachem Verweis auf die Beschlusslage des Rates abgelehnt wurde, k\u00f6nnte ihn das Jahre kosten mit ungewissem Ausgang. Denn vor Gericht und auf hoher See ist man halt in Gottes Hand, was eine Besch\u00f6nigung daf\u00fcr ist, dass man dort auch den Teufel sieht. \u2013 Was also tun?<\/p>\n

War der Antrag erst gestellt, setzte der neue Beh\u00f6rdenautomatismus ein und die Sache wurde gerichtlich in die L\u00e4nge gezogen. Aber er musste den Antrag ja stellen, sonst ging es gar nicht. Es gab freilich eine dritte M\u00f6glichkeit: Verzicht auf den Bau und Verkauf des Grundst\u00fccks. Doch konnte er dem K\u00e4ufer sein neues Wissen verschweigen? Nein! Und daher w\u00fcrde er Verluste hinnehmen. Er hatte das Grundst\u00fcck erst k\u00fcrzlich gekauft, ohne eine Ahnung davon, dass ausgerechnet ein Haus auf diesem einen Grundst\u00fcck einen doppelt so weiten Abstand zur Stra\u00dfe haben sollte.<\/p>\n

G\u00e4be es noch den Einspruch, dann h\u00e4tte er Hoffnung, noch nach seinem Gusto z\u00fcgig mit seinem Bau beginnen zu k\u00f6nnen. Dann w\u00fcrde er seinen Antrag bereits gestellt haben. Aber nun nach der Verwaltungsvereinfachung? Schon die Antragstellung setzte ihn der Gefahr aus, \u00fcber Jahre blockiert zu sein. Sch\u00f6ne Verwaltungsvereinfachung! Das war ja End-B\u00fcrokratisierung statt Entb\u00fcrokratisierung. Jetzt gibt es zwar kein Ein- und Widerspruchsverfahren mehr, aber vielleicht auch manchen Bauantrag weniger. Da ist es doch das Gericht, das hier nicht schmeckt!<\/p>\n

So sinniert der Bauherr nun seit Wochen \u00fcber seinem nicht gestellten Bauantrag und seinem unrealisierten Bauvorhaben. Und wenn das nicht gestorben ist, stirbt es vielleicht schon bald.<\/p>\n

Wie sagte doch j\u00fcngst Thomas Doll: \u201eDa lach\u2019 ich mir doch den Arsch ab.\u201c Viel Freude dabei! Aber treibt es nicht zu Doll!<\/p>\n

PDF-Datei<\/a>
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