{"id":299,"date":"2008-03-31T18:08:03","date_gmt":"2008-03-31T17:08:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.neschle.de\/index.php\/blog\/neschle-depeschle-16\/"},"modified":"2020-06-20T12:46:51","modified_gmt":"2020-06-20T11:46:51","slug":"neschle-depeschle-16","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/blog\/neschle-depeschle-16\/","title":{"rendered":"Neschle-Depeschle 16"},"content":{"rendered":"
\n

Transparente B\u00fcrger-Innen im intransparenten Staat<\/span><\/strong><\/h2>\n

Neschle-Depeschle-Neschle-Depeschle-Neschle-Depeschle<\/strong>
\nF\u00fcr den kleinen Hunger zwischendurch: Der schnelle Einwurf in den Strafraum<\/strong><\/p>\n<\/header>\n

We are drowning in information but starved for knowledge.<\/em>\u00a0(John Naisbitt)<\/p>\n

Aus deutschen Beh\u00f6rden sind in drei Jahren etwa 500 Computer mit sensiblen Daten von Bundesb\u00fcrgern gestohlen worden. Doofe klauen diese Computer nur der Hardware wegen. Kluge folgen dem Vorbild der Bundesregierung. Die hat gezeigt, dass sich vor allem Daten<\/em>diebstahl lohnt: Doch wo noch<\/em> au\u00dferhalb der Besteuerung?<\/p>\n

Sch\u00f6n, dass etwa das Patentamt Daten sammelt! K\u00f6nnte man die nicht Al Kaida anbieten? K\u00f6nnten ausl\u00e4ndische Firmen interessiert sein? Warum nur eine DVD und nicht gleich die Festplatte verkaufen? Und warum solche<\/em> Datendiebe bestrafen? Die tun doch nur, wozu die Bundesregierung selbst anreizt. \u2013 \u2026 Wie? Was? Diese Anreize gelten allein f\u00fcr einen Datendiebstahl im Ausland? Ist das erlaubt?<\/p>\n

Bestechung im Ausland ist sanktioniert. Davon kann Siemens Arien singen! Warum also nicht der Datendiebstahl? Datendiebstahl ist auch der wahre Kern der Produktpiraterie. Die wird in Deutschland verfolgt, wenn sie im Ausland begangen wurde. Da gibt es sogar Razzien im Hamburger Hafen, wenn ausl\u00e4ndische Firmen ihre Informationen aus aller Welt zu Imitationsprodukten verarbeitet haben. Da erkenne einer den Unterschied!<\/p>\n

A. Staatsdienst als Quell aller Tugend?<\/strong><\/h3>\n

Wer hat nun aber die 500 Computer mit den Daten darauf gestohlen? Die Staatsdiener sind an der Quelle. Warum sollten sie dort nicht trinken? Man sieht doch laufend, wie sie Rechner aus B\u00fcros und Privatwohnungen abholen. Das sind sie gewohnt. Also warum nicht in der eigenen Beh\u00f6rde zugreifen?<\/p>\n

Nur der Dummdeutsche glaubt, der Staat und seine Diener h\u00e4tten qua Amt mehr moralische Qualit\u00e4t als Leute in der Privatwirtschaft? Sollen die Staatsdiener nur zusehen, wie die Regierung andere f\u00fcr Datendiebstahl honoriert? Im Einzelhandel geht ein Gro\u00dfteil der Diebst\u00e4hle doch auch zu Lasten der Angestellten.<\/p>\n

In den USA spionierten Staatsdiener j\u00fcngst in den Akten der Pr\u00e4sidentschaftsbewerber. Nur aus Neugier? \u2013 In Deutschland wird derweil so getan, als k\u00f6nne es einen Missbrauch von Daten durch Staatsorgane kaum geben. W\u00e4hrend der B\u00fcrger selbst aber immer gl\u00e4serner wird, wird der Umgang des Staates mit dessen Daten immer undurchsichtiger. <\/em>Gerade wenn man Missbrauch nicht sieht und \u00fcber konkreten Datendiebstahl schweigt, bedeutet das nicht, dass es ihn nicht gibt. Im Gegenteil!<\/p>\n

Brauchen wir in dieser Lage noch Nachrichtendienste? Nur f\u00fcr die Verwaltung! Selbsterstellung von Informationen ist teuer, manchmal sogar unm\u00f6glich. Also Outsourcen! Am besten jeden B\u00fcrger zum Informanten machen und nur die guten Informanten kaufen!<\/em> IM \u2013 Informelle Mitarbeiter. Nur die Qualit\u00e4t der Informationen entscheidet. Die neue Staats-Moral ist einziger Zweck. \u2013 Wo und wann ist hier das Ende? Wenn Kriminelle die B\u00fcrger einsch\u00fcchtern, der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber erpresst, der Mann seine Frau, das Kind die Eltern und umgekehrt?<\/p>\n

Kommt uns das nicht STASI-bekannt vor? Das haben wohl auch \u00fcber 30.000(!!!) B\u00fcrger empfunden, die gegen die Zwangs-Datenspeicherung von Internetkontakten geklagt haben. Doch ein gro\u00dfer Teil der Musik wird l\u00e4ngst in Br\u00fcssel gespielt und die Bundesregierung muss die Misst\u00f6ne von dort \u00fcbernehmen. \u2013<\/p>\n

Was Neschle f\u00fcr den Steuerdatendiebstahl prophezeite, ist schon eingetreten: Nach dem 4,2 Millionen-Deal der Bundesregierung melden sich immer mehr Datendiebe, die mit dem Datenverkauf das Gesch\u00e4ft ihres Lebens wittern. Datendeals gegen Steuergelder. Auf beiden Seiten! Aus Steuergeldern bezahlt, um Steuergelder zu erhalten. Da wandern die Gelder der B\u00fcrger hin und her. J\u00fcngster Auswuchs:<\/p>\n

Der Landesregierung Baden-W\u00fcrttemberg sind j\u00fcngst 30.000 Kontodaten aus der Schweiz angetragen worden. Bei dem Hehlerlohn ist das nicht das Ende! \u2013 Deal or no deal? Ob man Daten \u00fcberhaupt auf diese Weise kaufen soll, wird gar nicht mehr gefragt. Deal!!! Da ist man nun v\u00f6llig enthemmt. Man kauft en gros billiger, Schock auf Schock[1]<\/a>. Man fragt nur noch, ob die Daten ihren Preis wert sind und benutzt dabei die Wirtschaftlichkeitsrechnung allein, um noch genauer irren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Doch die B\u00fcrger erfahren fast nichts von den Deals. Alles spielt sich in einer Grauzone ab. Wie der Staat an die Daten kommt, welche er<\/em> durch Datendiebstahl verliert, macht er allein mit sich aus. Da sind die B\u00fcrger nicht mehr der Staat und der Staat nicht mehr die B\u00fcrger. Das hat denkw\u00fcrdige Folgen.<\/p>\n

B. Angemessener Wissenerwerb auf Staatsanw\u00e4ltisch<\/strong><\/h3>\n

Neschle h\u00f6rte von einer jungen Gesch\u00e4ftsfrau, die zum Erstaunen der deutschen Grenzer bei deren Nachfrage der gewaltbereiten Sportszene zugeordnet wurde. Sie war einmal zuf\u00e4llig in eine Gruppe von Fans geraten, die von der Polizei als gewaltt\u00e4tig eingestuft wurden. Ihre angeblich \u201egel\u00f6schten<\/em>\u201c Daten standen der Grenzpolizei als Tatsacheninformationen zu Verf\u00fcgung. Und da zuf\u00e4llig gleichzeitig ein L\u00e4nderspiel stattfand \u2026 .<\/p>\n

Im staatlichen Informationsspeicher gab eine Menge \u201eunwahre Tatsachen<\/em>\u201c. Da wird man auch unschuldig schuldig! Erst auf Druck des Datenschutzbeauftragten hat vor kurzem das Hessische Landeskriminalamt \u201eangeblich\u201c (siehe oben!) die Daten von Studenten gel\u00f6scht, die im Sommer angesichts des Protests gegen Studiengeb\u00fchren als \u201egewaltt\u00e4tig\u201c oder \u201eStraft\u00e4ter linksmotivert\u201c eingestuft worden waren.<\/p>\n

\u201eUnverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig\u201c lautete das Urteil des Datensch\u00fctzers. Doch niemand ist davor gefeit, dass diese Daten doch wieder auftauchen, wie bei den angeblich schon gel\u00f6schten Liechtensteiner Steuerdaten oder den Daten der jungen Gesch\u00e4ftsfrau und Sportkameradin. Die M\u00f6glichkeiten des Datensch\u00fctzers zur Kontrolle sind allerdings sehr eingeschr\u00e4nkt. Warum sollten sie Polizei und Landeskriminalamt nicht missachten?[2]<\/a> Und seine vorsorglichen Aktivit\u00e4ten erweisen sich offensichtlich als wenig wirksam, wie auch im folgenden Fall, der in Nordrhein-Westfalen spielt:<\/p>\n

Neulich gegen Duisburg war die Stimmung in der Nordkurve auf Schalke gedr\u00fcckt. Man vermisste viele Fans. Die Polizei hatte vor dem Spiel \u201eInformationen gesammelt\u201c. Am Schalker Fanprojekt wurden 172 Fu\u00dfballanh\u00e4nger von 21 Mannschaftswagen eingekesselt und erkennungsdienstlich behandelt.<\/p>\n

Die Polizei suchte nach T\u00e4tern, die nach dem Spiel in Dortmund Sachbesch\u00e4digung begangen hatten. Dabei sei ein Ordner verletzt worden. Die Staatsanwaltschaft Dortmund hatte den Auftrag zu dieser Aktion gegeben.<\/p>\n

Die weitaus meisten der 172 ge- und erfassten Fans, waren mit Sicherheit unschuldig. Darunter waren junge Frauen und Kinder. Das wussten auch die Auftraggeber dieser Aktion.<\/em> Dennoch wurde der Wunsch der Betroffenen, sich das strittige Video \u00fcber die Besch\u00e4digungen anzusehen, mit dem Verweis auf das \u201elaufende Verfahren\u201c abgelehnt. Keine Informationen an unschuldig Beschuldigte, alle Informationen von ihnen. \u2013<\/p>\n

Gewalt hat im Umfeld keiner Sportart etwas zu suchen.<\/em><\/span> Doch stellt sich die Frage, wie gro\u00df die Sachsch\u00e4den und die Verletzung Ordners gewesen sein m\u00fcssen, um eine diese \u201eHaupt- und Staats-Aktion\u201c der Staatsanwaltschaft Dortmund zu rechtfertigen. Mitsamt Logistik und Auswertung hat diese sicher mehr als 150.000 Euro Steuergelder verschlungen, abgesehen vom Schaden f\u00fcr die meist unschuldig Betroffenen, die schon ihr Fehlen beim Spiel schmerzte.<\/p>\n

Wegen fehlenden Zugriffs auf das Video ist es heute noch unm\u00f6glich, \u00fcber die Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit der Aktion zu urteilen. Die Staatsanwaltschaft kann auf diese Weise die Steuert\u00f6pfe fast beliebig nutzen, um an beliebige Informationen zu kommen. Im Zweifel bleibt ihr der angebliche \u201eAbschreckungseffekt\u201c.<\/p>\n

Doch jahrelange Bem\u00fchungen von Sozialarbeitern in Fan-Projekten werden damit um den Erfolg gebracht. Die militanten \u201eFans\u201c werden k\u00fcnftig vom Projekt fernbleiben, um sich nicht abfischen zu lassen. Damit schafft man unkontrollierbare Sprengs\u00e4tze f\u00fcr die Zukunft. Staatsanw\u00e4lte begreifen das offenbar nicht. Ihr juristischer Horizont beeintr\u00e4chtigt die Sicht ins Blaue. Dass diese Attacke aus Dortmund kam, macht das hier sicher nicht weniger explosiv.<\/p>\n

Man kann nur hoffen, dass die unschuldigen Opfer aus den Polizeicomputern gel\u00f6scht werden. Das geschieht, wenn \u00fcberhaupt, im Tiefdunkel, unkontrollierbar durch die Betroffenen. Ihre einzige Chance bislang: Der Diebstahl ihrer eigenen Daten! Damit sind wir am Ende wieder am Anfang dieses Beitrags.<\/p>\n

Gibt es k\u00fcnftig noch eine andere Chance? Dieselbe Transparenz beim Staatshandeln wie bei seinen B\u00fcrgern oder Banken? Sonst bliebe dieser Staat unkontrollierbar und verantwortungslos. Es w\u00e4re unm\u00f6glich, verantwortungslos handelnde Staatsanw\u00e4lte zur Verantwortung zu (er-)ziehen.<\/p>\n

Neschle hegt die Vermutung, dass das bei dieser Aktion der Dortmunder Staatsanwaltschaft notwendig w\u00e4re! Aber es wird nichts geschehen. Vielleicht wird der Datenschutzbeauftragte am Ende f\u00fcr die L\u00f6schung von 95% der Daten sorgen. Sicher aber wird niemand die Ver(sch)wendung von Steuergeldern anprangern. Oder den Dortmunder Staatsanwalt zur Verantwortung ziehen. Vielleicht verdienen Beamte aber auch nur zu wenig, um \u00fcberhaupt pers\u00f6nliche Verantwortung tragen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

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Es st\u00f6rt nicht, ist der Staat im Bilde,<\/p>\n

wenn jemand B\u00f6ses f\u00fchrt im Schilde.<\/p>\n

Bevor hier sprie\u00dft des B\u00f6sen Saat,<\/p>\n

ruft man den \u00dcberwachungsstaat.<\/p>\n

Doch der h\u00e4lt wenig, tut mir leid,<\/p>\n

von der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit.<\/p>\n

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Der B\u00fcrger wird vom Staat erfasst<\/p>\n

selbst wenn er \u2026 und es ihm nicht passt.<\/p>\n

Unm\u00e4\u00dfig ist die Datensucht,<\/p>\n

dass mancher Unbescholtene flucht.<\/p>\n

Ger\u00e4t er in des Staates F\u00e4nge,<\/p>\n

zieh\u2019n sich Verfahren in die L\u00e4nge.<\/p>\n

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Und mancher kleine Staatsvertreter<\/p>\n

wird hier zum \u201eB\u00f6se-Leute-Kneter\u201c.<\/p>\n

Beflissen h\u00e4lt er dann Gericht<\/p>\n

\u00fcber den B\u00fcrger, schuldig oder nicht.<\/p>\n

Macht selbst er dabei b\u00f6se Taten,<\/p>\n

werd\u2019n die dem B\u00fcrger nicht verraten.<\/p>\n

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In diesem Land hat Transparenz<\/p>\n

eine besondre Dekadenz:<\/p>\n

Der B\u00fcrger nackt bis auf die Knochen,<\/p>\n

der Staat kann tr\u00fcbe S\u00fcppchen kochen.<\/p>\n

Und von Verantwortung ganz frei<\/p>\n

wird daraus schnell ein L\u00fcgenbrei.<\/p>\n

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Der Brei g\u00e4rt vor sich lange hin,<\/p>\n

das scheint der Datensammlung Sinn.<\/p>\n

Und wird er dann mal ausgegeben,<\/p>\n

geht\u2019s manchem B\u00fcrger an sein Leben.<\/p>\n

Der B\u00fcrger wird zu Staates Puppe<\/p>\n

und muss ausl\u00f6ffeln dessen Suppe.<\/p>\n

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Doch wer bei Staatsbeh\u00f6rden schafft,<\/p>\n

tut B\u00f6ses meist ganz ungestraft,<\/p>\n

er selbst scheint gut und tugendhaft,<\/p>\n

das hat der Deutsche voll gerafft.<\/p>\n

Ich muss es hier nicht mehr erg\u00e4nzen,<\/p>\n

der Deutschen Staat braucht Kompetenzen.<\/p>\n

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So kommt zum Ende und zum Schluss,<\/p>\n

was kommt und was auch kommen muss:<\/p>\n

Der B\u00fcrger hat nur eine Rolle:<\/p>\n

Er ist Objekt der Staatskontrolle.<\/p>\n

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[1]<\/a> Ein Schock, das waren fr\u00fcher mal 12 Dutzend oder 144 St\u00fcck. Heute ist es was anderes!<\/p>\n

[2]<\/a> Die gegenseitige Missachtung im \u00f6ffentlichen Bereich ist keinesfalls selten. Urteile der Finanzgerichte zugunsten der Steuerzahler beantworten die Parlamente fast immer und immer postwendend durch Gesetzes\u00e4nderungen zum Nachteil der Steuerzahler. Was z\u00e4hlt denn ein Gericht? Es wird \u201eoverruled\u201c!<\/p>\n

PDF-Datei<\/a>
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\u201eNeschle-Depeschle 16\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[4,7],"tags":[47,14,11,21],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/299"}],"collection":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=299"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/299\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":948,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/299\/revisions\/948"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=299"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=299"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=299"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}