{"id":29,"date":"2007-03-28T14:17:56","date_gmt":"2007-03-28T12:17:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.neschle.de\/wordpress\/?p=29"},"modified":"2020-06-21T16:09:00","modified_gmt":"2020-06-21T15:09:00","slug":"leon-neschle-8-15-woche-2007","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/blog\/leon-neschle-8-15-woche-2007\/","title":{"rendered":"Leon Neschle 8 (15. Woche 2007)"},"content":{"rendered":"
\n

Peinlich pendelnde Politiker!<\/strong>
\nStupor stimuliert Steuerstress!<\/strong><\/span><\/h2>\n<\/header>\n

A tax loophole benefits the other guy. If it benefits you, it\u2019s a tax reform. <\/em>(Russell B. Long)<\/p>\n

Neschle hatte dieses w\u00f6chentliche Essay im Vorrat f\u00fcr eine sp\u00e4tere Ver\u00f6ffentlichung. Dann kommt am 27. M\u00e4rz 2007 ein Urteil vom Finanzgericht des Saarlandes zur Pendlerpauschale, das Wasser auf Neschles M\u00fchlen ist. So wird dieses Wochenessay nun fast zum Depeschle und vorgezogen.<\/p>\n

Neschle hatte dieses Essay zur Steuerpolitik schon im Wahlkampf 2005 geschrieben. Jetzt ist sein zweiter Teil zur Pendlerpauschale wieder hochaktuell. Im Wahlkampf spielte der nur die zweite Geige, nach den Nacht-, Sonn- und Feiertagszuschl\u00e4gen. <\/i>Beide Themen sind jedoch nur in Wahlk\u00e4mpfen wirklich wichtig, weil es da auf die politische<\/i> Bedeutung f\u00fcr die W\u00e4hlermassen ankommt, nicht auf die wirtschaftliche:<\/p>\n

Bei den Schwarz-Roten Koalitionsverhandlungen 2005 war das erste Thema (und das peinlichste Ergebnis): \u201eNacht-, Sonn- und Feiertagszuschl\u00e4ge bleiben steuerfrei\u201c.<\/i> Der Stellenwert dieser Frage mutet an wie ein Witz angesichts der Probleme des Landes und ungleich gewichtigerer Themen wie der Mehrwertsteuererh\u00f6hung. Er ist allein kommunikationspolitisch begr\u00fcndbar: \u201eDie SPD h\u00e4lt ihr Wahlversprechen\u201c. Diese Partei hatte sich auf die Fahnen geschrieben, diese Unsystematik im Steuersystem aus Gr\u00fcnden der \u201esozialen Gerechtigkeit\u201c<\/i> beizubehalten. Der Stellenwert dieser Frage in diesem Essay erkl\u00e4rt sich allein durch die Funktion der Antwort als Musterbeispiel f\u00fcr W\u00e4hlerver\u00e4pfelung[1]<\/a>.<\/p>\n

Noch verfehlter ist die Neuregelung der Pendlerpauschale. Die ist nun an zwei Finanzgerichten in Hannover und Saarbr\u00fccken gescheitert. Das hat Neschle den Glauben an die Vernunft der Steuerjuristen wiedergegeben. <\/i>Denn die \u201eWerkstorthese\u201c ist ein Werk von Toren. Neschle kann nur hoffen, dass der BFH und die Verfassungsrichter diese Toren nicht st\u00fctzen, sondern ihre Richterkollegen an den Finanzgerichten. – Doch jetzt kommt erst, wie im Wahlkampf: die Krankenschwester:<\/p>\n

A. Krankenschwester, Pf\u00f6rtner, Barfrau: Gerechtigkeits-L\u00fccke oder Gerechtigkeits-L\u00fcge?<\/strong><\/h3>\n

Im Wahlkampf 2005 war Steuerfreiheit der Sonn- und Feiertagszuschl\u00e4ge mit Abstand das beliebteste Thema. Einen Berufsstand stellte die SPD so h\u00e4ufig vor, dass man den Eindruck hatte, das deutsche Volk bestehe zu mindestens f\u00fcnfzig Prozent aus steuerlich ungerecht behandelten Krankenschwestern, die alle sonn- und feiertags arbeiten. Ihre harte Arbeit zur Unzeit sollte daher von allen anderen Steuerzahlern finanziell unterst\u00fctzt werden.<\/p>\n

Sozialpolitisch l\u00e4sst sich das nicht begr\u00fcnden, steuersystematisch auch nicht: Was w\u00fcrde eine Barfrau verdienen, die sich weigerte, nachts, sonn- und feiertags zu arbeiten? Nichts! Ihr Entgelt besteht also nur aus Unzeit-Zuschl\u00e4gen. Es m\u00fcsste insgesamt steuerfrei sein. – Weit gefehlt! Weil sie keinen Grundlohn zur normalen Zeit<\/i> hat, werden s\u00e4mtliche Eink\u00fcnfte voll versteuert. Das nennt man mit Fug \u201eechten Unfug\u201c. Und Recht hat man auch dabei!<\/p>\n

Zu viel Arbeit zur Unzeit darf es nicht sein. Man entbl\u00f6det sich dennoch nicht, die Steuerfreiheit von Krankenschwester oder Pf\u00f6rtner damit zu begr\u00fcnden, dass Arbeit zur Unzeit besonders belastet. Doch wo ist die besondere Belastung beim Pf\u00f6rtner, der am Wochenende mangels Besch\u00e4ftigung vor den Sexprogrammen privater Fernsehsender dahind\u00f6st. Genau zu der Zeit, wo die Leute, die ihn alltags in Bewegung halten, sich von der steuerunfrei rackernden Barfrau rauchzart verw\u00f6hnen lassen.<\/p>\n

Extrem belastend ist das Arbeiten am 1. Mai. Am Tag der (Nicht-)Arbeit<\/i> sind deshalb neben den Weihnachtstagen die h\u00f6chsten Zuschl\u00e4ge steuerfrei. Schall-Mai, Schall-Mai, ick h\u00f6r\u2019 Dir trapsen! Da versteht jeder, woher die Musik kommt. Daher gibt es keine R\u00fccksicht auf sonn- und feiertags arbeitende Unternehmer, Professoren oder Sportler, obwohl clevere Steuerberater die Regelung f\u00fcr Fu\u00dfballmillion\u00e4re lange nutzten. Da dies nicht mehr als sozial<\/i> durchging, wurde das Gesetz um eine weitere unsystematische Bedingung erg\u00e4nzt, die Fu\u00dfballmillion\u00e4re einfach nicht erf\u00fcllen wollen: Steuerfreiheit verlangt nun ein immer noch ordentliches H\u00f6chsteinkommen, das aber Peanuts ist f\u00fcr unsere Fu\u00dfballs\u00f6ldner. Und damit lassen die sich nicht abspeisen. Eine Unsystematik zieht die n\u00e4chste nach. Patchwork-Legislation! Flickregelei! <\/i><\/p>\n

Diese Steuerfreiheit der Unzeit-Zuschl\u00e4ge hat Entscheidungswirkungen: Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Besch\u00e4ftigten gestalten anreizgem\u00e4\u00df das normale Gehalt niedriger, die steuerfreien Zuschl\u00e4ge aber \u00fcppiger. Da verliert die Gesamtheit der Steuerzahler zus\u00e4tzlich und der Gesetzgeber w\u00e4scht die Reizw\u00e4sche dazu.<\/p>\n

Als Werkstudent hat Neschle selbst an einer solchen Verschw\u00f6rung der Werkt\u00e4tigen teilgenommen, die sowohl Fiskus als auch Arbeitgeber sch\u00e4digte. Durch langsames Arbeiten vor Feiertagen machten wir Sonn- und Feiertagsarbeit notwendig. Der Arbeitgeber zahlte Zuschl\u00e4ge, wir erfreuten uns der Steuerfreiheit, zumal wir die Restarbeit an den Feier-Tagen locker bew\u00e4ltigten. Ich war nicht geschafft. Es schaffte aber die Unternehmung und ihre Arbeitspl\u00e4tze. Die Unternehmung, ein Glasproduzent, existiert heute nicht mehr. Ob das mit Schaffung <\/i>von Arbeitspl\u00e4tzen gemeint ist? So k\u00f6nnte man es langsam schaffen und dann w\u00e4ren sie geschafft.<\/p>\n

Neschle wei\u00df: Der Dienst der Krankenschwester an Sonn- und Feiertagen l\u00e4sst sich nicht auf diese Weise beeinflussen. Gerade das macht es jedoch perfide, ihren Dienst als typisch f\u00fcr alle Formen steuerbeg\u00fcnstigter Sonn- und Feiertagsarbeit hinzustellen, macht es zur d\u00f6spaddeligen T\u00e4uschung des W\u00e4hlers.<\/p>\n

Ich g\u00f6nne jeder Krankenschwester ein ordentliches Gehalt f\u00fcr ihren harten Dienst, viel, viel mehr als sie jetzt verdient. Doch das Gehalt sollte ihr Arbeitgeber zahlen. Zahlt der f\u00fcr ungeliebte Arbeit zu wenig, wird er durch die Reaktion von Besch\u00e4ftigten und Patienten gezwungen, die Zuschl\u00e4ge anzuheben. Insider wissen jedoch, dass es Krankenschwestern geben soll, die sogar nach Sonn- und Feiertagsdiensten dr\u00e4ngen. Steuerfreiheit der Zuschl\u00e4ge hat dann nur einen Mitnahmeeffekt zu Lasten der Gemeinschaft der Steuerzahler. Sie macht Beliebtes noch beliebter.<\/p>\n

Und wo ist das Soziale dieser Steuerfreiheit, das von linken Parteien beschworen wurde? Wo ist soziale Gerechtigkeit<\/i>, wenn jemand mit 50.000 Euro Jahresgehalt ebenso Anrecht darauf hat wie der mit 10.000? Warum erh\u00e4lt ein Selbst\u00e4ndiger keine Steuerfreiheit, selbst wenn er weniger verdient als die Krankenschwester? Die schlichte Sozialgleichung: Unternehmer = reich, Arbeitnehmer = arm hat l\u00e4ngst keine Geltung mehr, bei Unternehmensgr\u00fcndern ebenso wenig wie bei Luxus-Arbeitnehmern im Vorstand von DAX-Unternehmen. Steuerfreie Sonn- und Feiertagszuschl\u00e4ge haben in einem systematischen Steuerrecht einfach nichts zu suchen.<\/p>\n

Will man die Schweiz des kleinen Mannes auf deutschem Boden schaffen, soll man das sagen. Die Verbr\u00e4mung einer Steuerverg\u00fcnstigung als Ma\u00dfnahme der sozialen Gerechtigkeit<\/i> passt nicht zu einer Partei, die Ehrlichkeit und Offenheit vor sich hertr\u00e4gt. Sind steuerfreie Sonn- und Feiertagszuschl\u00e4ge Teil der sozialen Gerechtigkeit<\/i>, darf man gespannt sein, was alles steckt in der Wundert\u00fcte Soziale Gerechtigkeit<\/i>. In der B\u00fcchse der Pandora blieb ehedem die Hoffnung \u00fcbrig, nachdem alle \u00dcbel dieser Welt herausgeflogen waren. Hier kommt wahrscheinlich nur \u00dcbel ohne Hoffnung.<\/p>\n

Es gibt sicher gewichtigere unsystematische Beg\u00fcnstigungen, die von Besserverdienenden genutzt werden. Sie geh\u00f6ren ebenso abgeschafft. Doch das ist kein Grund, das Kind mit dem Bade auszusch\u00fctten und auch gerechtfertigte Abz\u00fcge abzuschaffen. Das aber war der Tenor beim erstaunlicherweise zweitwichtigsten Steuerthema im Wahlkampf und dem wichtigsten hier. Unberechtigte Vorz\u00fcge belassen, berechtigte Abz\u00fcge zusammenstreichen, die Zeit der Doppelfehler bei geistiger Windstille.<\/i><\/p>\n

B. Mal zu Stimmen, mal zum Geld: Das Steuer-Pendel schwingt.<\/strong><\/h3>\n

Alle Jahre wieder, immer dasselbe. Bei der vom Fahrkostenabzug der Arbeitnehmer \u00fcbrig gebliebenen Pendlerpauschale verbreiten Politiker jedweder Richtung seit Jahren die Auffassung, es handele sich um eine Subvention. Sie brauchen halt Geld und bei den Autofahrern hat man es schon immer geholt. Daher sollte diese \u201eSubvention\u201c<\/i> \u2013 semper idem – zur Gegenfinanzierung<\/i> einer Steuersenkung abgeschafft werden, zusammen mit der Eigenheimzulage.<\/p>\n

Nun ist die Eigenheimzulage zweifellos eine Subvention und die wurde \u2013 man staunt ja nur noch! \u2013 sogar konsequenterweise abgeschafft. Aber ist auch die Pendlerpauschale eine Subvention? Sie soll erneut eingeschr\u00e4nkt werden, nicht abgeschafft. Ist hier also noch eine Subvention geblieben?<\/p>\n

Zwei popul\u00e4re Argumente h\u00f6rt man daf\u00fcr und zugunsten ihrer v\u00f6lligen Abschaffung:<\/p>\n

1. <\/i>Die Arbeit f\u00e4ngt am Werkstor an.<\/i><\/p>\n

2. <\/i>Wir wollen nicht den Umzug ins Gr\u00fcne subventionieren<\/i>.<\/i><\/p>\n

F\u00e4ngt die Arbeit der Politiker erst im Bundestag an? Man muss dies vermuten, wenn diese der These vom Werkstor zustimmen. Jede Verg\u00fcnstigung f\u00fcr weiter entfernt wohnende Abgeordnete w\u00e4re mit der Pendlerpauschale zu streichen. Und wie ist die Realit\u00e4t? Wundert den Leser hier noch etwas?<\/p>\n

Die Arbeit f\u00e4ngt am Werkstor an<\/i> ist falsch f\u00fcr alle Arbeitnehmer, die sich engagieren: Wer von ihnen durchdenkt und regelt nicht berufliche Probleme zu Hause oder auf dem Weg zur Arbeit? Ein Professor jedenfalls! W\u00fcrde man beim Installateur argumentieren wie beim Pendler, m\u00fcsste man ihm den Abzug seiner Fahrtkosten zum Einsatzort streichen. F\u00fcr Selbst\u00e4ndige steht aber der Fahrtkostenabzug au\u00dfer Frage.<\/p>\n

Steuer- und wirtschaftlich trennen wir Konsum und Investition und nicht Heim und Arbeitsplatz. Konsumausgaben (und Sparen) m\u00fcssen aus versteuertem Einkommen get\u00e4tigt werden, nicht jedoch Investitionen in den Einkommenserwerb. Diese Investitionen<\/i> werden bei Selbst\u00e4ndigen als Betriebsausgaben<\/i>, bei Arbeitnehmern als Werbungskosten<\/i> bezeichnet. Beide k\u00fcrzen das zu versteuernde Einkommen.<\/p>\n

Um die Streichung der Pendlerpauschale so zu begr\u00fcnden, m\u00fcsste man Fahrtaufwendungen zur Arbeitsst\u00e4tte wie Urlaubsfahrten als Konsumausgaben betrachten[2]<\/b><\/a>.<\/i> Man m\u00fcsste sogar behaupten: Solche Fahrtkosten <\/i>sind Konsumausgaben ausschlie\u00dflich bei unselbst\u00e4ndig Besch\u00e4ftigten.<\/i> In einer Zeitungsredaktion w\u00e4re dem fest angestellten Redakteur die Pendlerpauschale zu streichen, dem freiberuflich t\u00e4tigen Redakteur w\u00e4ren die Fahrtkosten zur Redaktion voll anzuerkennen. Beginnt der fest angestellte seine Arbeit erst in der Redaktion, der freiberufliche vorher? Wohl kaum! Wie ist dann der Un-Sinnspruch Die Arbeit f\u00e4ngt am Werkstor an!<\/i> damit vereinbar?<\/p>\n

Da kann man dem fest angestellten Redakteur die doppelte Haushaltsf\u00fchrung<\/i> empfehlen. Sie gilt mit h\u00f6chstrichterlichen Segen in vollem Umfang als Investition in seinen Einkommenserwerb, damit als Werbungskosten. – Passt das zusammen mit der Streichung der Pendlerpauschale? Nur im Gehirn deutscher Politiker!<\/p>\n

Machen wir es extremer! Ein in Bochum lebender Hochschullehrer der Universit\u00e4t Leipzig lehre selbst\u00e4ndig an einem Tag der Woche in Bochum. Wohnt er in Bochum, kann er die Fahrtkosten nach Leipzig nicht abziehen. Selbst die ohnehin zu niedrige Pendlerpauschale w\u00fcrde ihm gestrichen. Zieht er nach Leipzig, kann er die vollen Fahrtkosten nach Bochum abziehen. Denn in Bochum arbeitet er als Selbst\u00e4ndiger.<\/p>\n

Nach der Begr\u00fcndung des Regierungsentwurfs zur Einf\u00fchrung der Pendlerpauschale ist jeder Fahrtkostenabzug (nur) bei Arbeitnehmern(!) eine verdeckte Subvention. Danach bevorzugen \u201eKilometer-Pauschbetr\u00e4ge das Verkehrsmittel Kraftfahrzeug, wenn die Kosten f\u00fcr die Benutzung \u00f6ffentlicher Verkehrsmittel niedriger sind.\u201c<\/i><\/p>\n

Das Argument ist mit Verlaub: dumm, dreist oder perfide. Leute, die das behaupten, sollten die W\u00fcste begr\u00fcnen[3]<\/a>, nicht unsere Politik! Erst macht die Regierung Auto fahren durch \u00d6ko- und andere Steuern teuer. Dann behauptet sie: Weil es so teuer ist, f\u00fchrt der Abzug von Fahrtkosten zur \u201eBeg\u00fcnstigung\u201c(!?) der Autofahrer. Wo soll die Beg\u00fcnstigung sein, wenn Autofahrer aus eigener Tasche mehr zahlen als Bahnfahrer und der gr\u00f6\u00dfte Anteil an laufenden Kosten f\u00fcr ihr Auto aus Abgaben an den Staat besteht? Ein Arbeitnehmer mit 30% Grenzsteuersatz h\u00e4tte selbst bei vollem Fahrtkostenabzug 70% seiner \u00f6ko-fiskalisch \u00fcberh\u00f6hten Fahrtkosten selbst zu tragen. Er zahlte auch bei vollem steuerlichem Abzug deutlich mehr als ein Bahnbenutzer. Kann man da von \u201eBevorzugung\u201c sprechen?<\/p>\n

Dann muss man auch den Zahnarzt f\u00fcr bevorzugt halten, der f\u00fcr eine teure Zange mehr absetzt als sein Kollege oder als ein Klempner, die eine billigere verwenden. Wo ist seine Bevorzugung? Er hat den h\u00f6heren Selbstbehalt und der andere k\u00f6nnte genauso handeln. Warum soll das anderes sein bei dem, der f\u00fcr die Fahrt zu seiner Arbeitsst\u00e4tte sein Auto statt \u00f6ffentlicher Verkehrsmittel verwendet?<\/p>\n

Von der Pendlerpauschale werden ganz andere subventioniert: Diejenigen, die durch Benutzung \u00f6ffentlicher Verkehrsmittel h\u00f6here Kosten geltend machen als ihnen entstanden sind. Das hatte doch die gr\u00fcn-rote Regierung durch die verkehrsmittelunabh\u00e4ngige Entfernungspauschale doch erreichen wollen! In der Pendlerpauschale, nicht im Fahrtkostenabzug liegt daher die Subvention: der Bahnfahrer, nicht der Autofahrer.<\/i> Wer diese Subvention vermeiden will, muss zur\u00fcck zum echten Fahrtkostenabzug. <\/i><\/p>\n

Das Steuerrecht erkennt Wahlfreiheit an. Warum soll das beim Verkehrsmittel des Arbeitnehmers oder seinem Wohnort anders sein? <\/i>Der steuerlichen Anerkennung der Wahlfreiheit werden freilich Grenzen gesetzt. Ob der Gem\u00fcseh\u00e4ndler den Golf mit Anh\u00e4nger oder den Mercedes-Kombi nutzt: Der Fiskus akzeptiert beides. Den \u201eFerrari mit Anh\u00e4ngerkupplung\u201c w\u00fcrde er als unangemessen<\/i> zur\u00fcckweisen.<\/p>\n

Eine \u00dcbertragung dieser Regelung auf Fahrtkosten bedeutet: \u00dcber eine angemessene<\/i> Entfernung zum Arbeitsplatz hinaus (z.B. mehr als 100 oder 150 Kilometer) erlaubt der Fiskus keinen Abzug. Das ist etwas anderes als die generelle Versagung des Fahrtkostenabzugs oder die Streichung der Pendlerpauschale. Oder ist jede<\/i> PKW-Benutzung bei Arbeitnehmern<\/i> wirtschaftlich unangemessen? So arm sind wir noch nicht, bei solchen Argumenten aber auf dem Wege zur geistigen Verarmung.<\/p>\n

Und warum will man nur Arbeitnehmer zur Ballung am Werkstor zwingen? Das Werkstor soll doch allein f\u00fcr ihn der steuerliche Bezugspunkt sein. Er soll zur Arbeitsst\u00e4tte ziehen. Bei jedem Arbeitsplatzwechsel! Von ihm wird verlangt: \u201eLebe, um zu arbeiten\u201c. \u201eArbeite, um zu leben\u201c, bietet die Politik dem Selbst\u00e4ndigen. Sein Bezugspunkt ist die eigene Haust\u00fcr. So steckt hinter der Streichung der Pendlerpauschale sogar eine zynische Grundhaltung gegen\u00fcber Arbeitnehmern, vor der selbst die SPD nicht zur\u00fcckschreckt. Doch es gibt da ja noch ein Lenkungsargument:<\/p>\n

2. \u201eWir wollen nicht den Umzug ins Gr\u00fcne subventionieren!\u201c Wenn die Pendlerpauschale das t\u00e4te, k\u00f6nnte man sich f\u00fcr ihre Abschaffung aussprechen.<\/p>\n

Die grundgesetzlich gesch\u00fctzte freie Wahl des Wohnortes gilt als private Konsumentscheidung; ebenso damit verbundene Miet- oder Hypothekenzinszahlungen. Nur in Ausnahmef\u00e4llen erkennt der Fiskus eine investive Absicht an und erlaubt den steuerlichen Abzug: bei Umzugskosten, wenn der Arbeitnehmer n\u00e4her<\/i> zum Arbeitsort zieht, in beamtenkleinlichem Umfang. Bei Umz\u00fcgen weg vom Arbeitsort gelten Umzugskosten als Konsumausgaben und d\u00fcrfen nicht abgezogen werden. Richtig so! Aber f\u00f6rdert der Fiskus hier den Umzug ins Gr\u00fcne? Er f\u00f6rdert den Umzug ins Graue! Zur Arbeitsst\u00e4tte hin[4]<\/a>. Von \u201eF\u00f6rderung\u201c kann man hier eigentlich nicht sprechen, da diese Kosten beruflich bedingt sind und den Abzug von Fahrtkosten vermindern.<\/p>\n

Wer ins Gr\u00fcne zieht, verzichtet auf diese \u201eSteuervorteile\u201c. Er nimmt Zeitverluste, weite Fahrtwege und Mehrkosten in Kauf, die selbst bei voller steuerlicher Abzugsf\u00e4higkeit zum gr\u00f6\u00dferen Teil zu seinen Lasten gehen. Er investiert diese Kosten, um seine Arbeit zu be- und erhalten. Selbst wenn ein Autohersteller aus Bayern die Freude am Fahren<\/i> anpreist: Die Fahrt zur Arbeitsst\u00e4tte wird niemand Konsum <\/i>nennen. Dann aber ist sie Investition<\/i> und es ist die volle<\/i> Abzugsf\u00e4higkeit der Fahrtkosten zu fordern. W\u00e4re die Pendlerpauschale eine Subvention f\u00fcr den Umzug ins Gr\u00fcne: Warum sind von ihrer Streichung auch die betroffen, die schon immer im Gr\u00fcnen gewohnt haben? Was ist mit der heute geforderten und erzwungenen beruflichen Flexibilit\u00e4t?<\/p>\n

Von sozialen Wirkungen dieser Streichung ganz zu schweigen: Bei Berufswechsel d\u00fcrfte es dem Single leicht fallen, ans Werkstor zu ziehen und der Steuerstrafe zu entgehen. F\u00fcr in Partnerschaft lebende oder Alleinstehende mit Kindern ist das schwieriger. Bei (ehelichen oder nichtehelichen) Partnerschaften k\u00f6nnen F\u00e4lle vorkommen, wo der eine n\u00e4her zum Werkstor zieht, w\u00e4hrend der andere sich um dieselbe Strecke davon wegbewegt.<\/p>\n

Und Eltern mit Kindern: Sie m\u00fcssen R\u00fccksicht auf schulpflichtige Kinder oder berufst\u00e4tige Partner nehmen. Folglich sind vor allem Familien mit Kindern von der Streichung der Pendlerpauschale betroffen. Kinderfeindlichkeit durch die Hintert\u00fcr, von der man sich laut t\u00f6nend durch die Vordert\u00fcr verabschieden will. Denken von Zw\u00f6lf bis Mittag! Oder schlimmer noch: politischer Zynismus, der so stark ist, dass man bei jeder Blume, den diese Politik erbl\u00fchen l\u00e4sst, nach dem Sarg sucht, der danebensteht.<\/i><\/p>\n

Wollen unsere Politiker abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigte st\u00e4rker belasten als Selbst\u00e4ndige und Familien st\u00e4rker als Singles? Dann tun sie mit der Erh\u00f6hung der Fahrtkosten f\u00fcr Pendler das Richtige. Doch macht es wirklich Sinn, Familien st\u00e4rker zu belasten und gleichzeitig mit Elterngeld daherzukommen? Dieser Politik muss man nicht widersprechen. Sie tut es selbst[5]<\/b><\/a>!<\/i><\/p>\n

Zudem sind diese Fahrtkosten wirtschaftlich Teil der Arbeitsnebenkosten und die sollten am Standort Deutschland doch gesenkt werden. \u00d6konomisch ist es auf einigerma\u00dfen effizienten Arbeitsm\u00e4rkten ziemlich gleichg\u00fcltig, ob Unternehmungen oder Arbeitnehmer diese Kosten zahlen.<\/p>\n

Einige Politiker bringen hilfsweise ein weiteres Lenkungsargument: Verhinderung der Zersiedlung. Positiv ausgedr\u00fcckt fordern sie F\u00f6rderung der Ballung. Doch die ist kriminalit\u00e4tsf\u00f6rdernd und sicherheitsmindernd. Ist das (noch) erw\u00fcnscht?<\/p>\n

Wie man es dreht und wendet: Die Streichung der Pendlerpauschale ist sowohl aus der Sicht steuerlicher Gleichbehandlung von Selbst\u00e4ndigen und Nichtselbst\u00e4ndigen als auch aus gesellschaftlichen Gr\u00fcnden eine Fehlentscheidung. Die Pendlerpauschale ist keine Subvention. Sie ist bereits jetzt eine Steuerstrafe f\u00fcr alle Arbeitnehmer, weil die Fahrtkosten nicht in voller H\u00f6he abgezogen werden k\u00f6nnen. Ihre Streichung erh\u00f6ht nur das Strafma\u00df f\u00fcr die abh\u00e4ngige Besch\u00e4ftigung.<\/i><\/p>\n

Da seien hoffentlich die Verfassungsrichter vor, und davor schon die Finanzgerichte und der BFH. Sie haben schon die von der Regierung Kohl verst\u00fcmmelte doppelte Haushaltf\u00fchrung gerettet. Deren Anerkennung steht nun aber ebenfalls im Widerspruch zu einer Streichung der Pendlerpauschale.<\/p>\n

Irgendwie ist das wohl bei den Koalitionsverhandlungen 2005 durchgedrungen. Man hat sich geeinigt, die Pendlerpauschale nicht ganz zu streichen, sondern nur zu k\u00fcrzen. Mit einer kruden und noch abwegigeren L\u00f6sung. Die schl\u00e4gt alles bisher Dagewesene, sozusagen in \u201eeinmaliger Niedagewesenheit\u201c: Seit Anfang 2007 soll die Pendlerpauschale unter 20 Kilometer Entfernung nicht mehr angesetzt werden. Vermutlich weil ein durchschnittlicher Marathonl\u00e4ufer diese Strecke locker in unter 2 Stunden laufen kann, um nicht v\u00f6llig verschwitzt am Werkstor anzukommen!<\/p>\n

Eine bessere Begr\u00fcndung kann kaum daf\u00fcr herhalten. Warum nicht 12,315 Kilometer oder die Marathonstrecke von 42,195 Kilometer? Was au\u00dfer Willk\u00fcr und rein fiskalischer Motivation kann die Begr\u00fcndung f\u00fcr diese Regelung sein? Vielleicht fehlten ja genau 4,979 Milliarden Euro und ein eifriger Ministerialbeamter hat ausgerechnet (Es sollen ja etwa 5 Milliarden sein!), dass man dazu 19,37 km Arbeitsweg steuerlich nicht anerkennen d\u00fcrfe. Bei 20 km h\u00e4tte man noch etwas Reserve, falls der eine oder andere arbeitslos werden sollte. Heiliger Thomas von Aquin rette uns! Vor solch staatlicher S\u00fcnde und vor gesetzlich legitimiertem Raub[6]<\/a>!<\/p>\n

Selbst die Erh\u00f6hung der Werbungskostenpauschale taugt als Begr\u00fcndung daf\u00fcr nicht. H\u00e4tte ein Arbeitnehmer allein oder vor allem Fahrtkosten, ginge es noch. Dann w\u00e4re nur eine Vereinfachung der Steuererhebung. Die sollten wir in unsrem b\u00fcrokratistisch verseuchten Leben und in der tiefen urdeutschen B\u00fcrokraterei begr\u00fc\u00dfen! Daf\u00fcr kann selbst mancher Deutsche kleinere Ungenauigkeiten in Kauf nehmen[7]<\/a>, der sonst eher denkt: Lieber genau falsch als ungef\u00e4hr richtig!<\/i> Doch die jetzige L\u00f6sung belegt ein weiteres Mal die fehlende Systematik im deutschen Steuerrecht. Die geht mit Regelungswillk\u00fcr einher, die viel besser zum Despotismus passt als zu einem demokratischen Rechtsstaat.<\/p>\n

Sch\u00e4mt Euch! Noch einmal: Diese \u201eWerkstorthese\u201c ist das Werk von Toren! Peinlich f\u00fcr alle, die auf solche Schlagworte hereinfallen! Das ist geistiges<\/i> Handtuchauflegen. Man beansprucht da, wie faktisch bei der Strandliege, etwas f\u00fcr sich, was man gar nicht sein eigen nennen kann: Denken! Und das bevor man damit anfangen will! Neschle bleibt da nur \u201eFremdsch\u00e4men f\u00fcr dieses Werk von Toren\u201c!<\/p>\n

\n

Krankenschwester eins, zwei, drei,<\/p>\n

Dein Zuschlag der ist steuerfrei!<\/p>\n

Autofahrer vier, f\u00fcnf, sechs,<\/p>\n

Dir machen wir \u2019ne Zusatztax.<\/p>\n

Sieben, acht und neun, Ihr Leute,<\/p>\n

Geld und Stimmen, fette Beute!<\/p>\n

(Verl\u00e4ngerung zur Pendlerpauschale aus aktuellem Grund! Der Sachverhalt:)<\/p>\n

Nur f\u00fcr Malocher sieht man vor,<\/p>\n

die Arbeit, die beginnt am Tor.<\/p>\n

Doch wenn wir\u2019s Denken mal erlauben,<\/p>\n

statt dieser These schlicht zu glauben:<\/p>\n

Bei Steuern wird auf diese Weise,<\/p>\n

die Arbeitsfahrt zur Urlaubsreise.<\/p>\n

(Das Urteil der Finanzgerichte:)<\/p>\n

Doch aus Hannover und Saarbr\u00fccken<\/p>\n

komm\u2019 Richterspr\u00fcche, die entz\u00fccken.<\/p>\n

Ein Lob dem Steuerrichterstand,<\/p>\n

denn diese Richter hab\u2019n erkannt,<\/p>\n

beim Pendeln wird die \u201eGleichheit\u201c jetzt,<\/p>\n

grob vom Gesetzgeber verletzt.<\/p>\n

(Revision? Die Unabh\u00e4ngigkeit des H\u00f6chstrichters, die er zwanghaft beweist:)<\/p>\n

Doch oft genug der BFH,<\/p>\n

im Nachhinein es anders sah,<\/p>\n

damit uns allen wird bekannt,<\/p>\n

sein \u00fcberlegner Rechtsverstand.<\/p>\n

Oh, lieber Gott, lass ihn verstehen,<\/p>\n

diesmal darf er nicht so weit gehen!<\/p>\n

\n

[1]<\/a> Neschle glaubt diese Ver\u00e4pfelung hat etwas zu tun mit Evas Paradiesapfel, also auch mit W\u00e4hlerverf\u00fchrung.<\/p>\n

[2]<\/a> Das ist gediegen! Die Fahrt zur Arbeit wie eine Urlaubsfahrt behandeln! Da kommt ja der gro\u00dfe Sigmund Freud mit seiner eigenen Fehlleistung auf und zeigt uns, welche Arbeitsauffassung bei dieser Fehlleistung wohl insgeheim in der Politik herrscht.<\/p>\n

[3]<\/a> Dahin muss man sie nat\u00fcrlich erst einmal schicken. – Nach dem Willen von Politkern sollen arbeitslose Manager ja neuerdings auch Spargel stechen. Warum nicht auch Politiker?<\/p>\n

[4]<\/a> Manchmal liebt es die Steuerpolitik wirklich witzig und verwegen. Seit Anfang 2006 will sie haushaltsnahe Dienstleistungen f\u00f6rdern und damit auch jeden<\/i> Umzug. Jetzt kann man auch vom Werkstor wegziehen und erh\u00e4lt steuerliche Abzugsf\u00e4higkeit. – T\u00e4t\u00e4r\u00e4\u00e4h! Dagegen hilft nur noch der n\u00e4chste Karnevalsumzug.<\/p>\n

[5]<\/a> In der deutschen Grammatik ist Politik die Politik<\/i>, also weiblich! Der Macho w\u00fcrde sagen: Bei solchen Widerspr\u00fcchen ist das konsequent. Neschle aber w\u00fcrde das niemals behaupten. Er will doch keinen \u00c4rger mit der Frauenbeauftragten!<\/p>\n

[6]<\/a> Thomas von Aquin hat die Steuer unter der \u00dcberschrift behandelt: \u201eKann Raub geschehen ohne S\u00fcnde?\u201c. Um den Staat hierbei von S\u00fcnde zu befreien, verlangte er systematisches und gerechtes Handeln. Davon ist die deutsche Politik in beiden F\u00e4llen weit entfernt. S\u00fcnde ist das, heiliger Thomas!<\/p>\n

[7]<\/a> Da ist vor Jahrzehnten einmal die Sofortabschreibung f\u00fcr Anlagegegenst\u00e4nde unter 800 DM eingef\u00fchrt worden. Nach der Kaufkraft von heute d\u00fcrften dem mehrere tausend Euro entsprechen. Wo liegt diese Pauschalabschreibung heute? Immer noch da, wo sie fr\u00fcher lag! So als h\u00e4tten unsere Altvorderen den Wert damals bei 150 DM festgelegt. Dass unserem Fiskus diese Pfennigfuchserei nicht einmal peinlich ist! Dar\u00fcber ist bei Neschle Fremdsch\u00e4men angesagt, viel mehr als wenn Thomas Gottschalk Jennifer Lopez in den Ausschnitt schaut oder der Deutsche sich auf Malle einen ballert. Mann!<\/p>\n

PDF-Datei<\/a>
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Peinlich pendelnde Politiker! Stupor stimuliert Steuerstress! A tax loophole benefits the other guy. If it benefits you, it\u2019s a tax reform. (Russell B. Long) Neschle hatte dieses w\u00f6chentliche Essay im Vorrat f\u00fcr eine sp\u00e4tere Ver\u00f6ffentlichung.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[4,6],"tags":[11,21,23],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29"}],"collection":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=29"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1058,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29\/revisions\/1058"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=29"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=29"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/neschle.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=29"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}